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Von Tobias Pflüger, MdEP, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Rede in Calw beim Ostermarsch 2007, Ostersamstag, 07.04.2007 Liebe Freundinnen und Freunde! Vielleicht hören das ja auch die Soldaten und Soldatinnen des Kommando Spezialkräfte, die heute noch hier sind – die meisten sind ja “ausgeflogen” Ich hab mal nachgeschaut, wann wir den ersten Ostermarsch […]
Von Heike Hänsel (MdB) und Tobias Pflüger (MdEP) Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) und die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heike Hänsel, kritisieren das Vorgehen der Münchner Polizei gegen Demonstrant/innen während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Samstag. Beide Abgeordneten hatten selbst an den Demonstrationen teilgenommen und massive Behinderungen des Demonstrationszuges durch Münchner Sondereinheiten […]
Von Tobias Pflüger – aus einer Rede im Europäischen Parlament Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Von Tobias Pflüger – Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 01.09.2006 Heute vor 67 Jahren, am 1. September 1939, überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Die deutsche Armee ermordete durch Vernichtungskrieg Millionen von Menschen in den besetzten Ländern, insbesondere in der damaligen Sowjetunion. Die Initiative für einen Antikriegstag ging vom Deutschen Gewerkschaftsbund aus. Am 1. September 1957 wurden […]
Von Tobias Pflüger, Rede vom 13.07.2006 in Stralsund anlässlich des Treffens von Bush und Merkel Es ist immer wieder faszinierend, wie alles von Polizei und Militär abgeschottet wird, wenn ein bestimmter Mann einen Ort besucht. Doch Angela Merkel wollte George W. Bush ihr Zuhause zeigen. Diese Abschottung hier in Stralsund hat nichts mit Sicherheit zu […]
Von Tobias Pflüger Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich steigern. Nach einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (29.6.2006) soll dies „trotz der unbestreitbaren Bugwelle geschehen, die wir bei den mittel- und langfristigen Beschaffungsvorhaben für die nächsten Jahre vor uns herschieben“, […]
Von Jürgen Wagner und Claudia Haydt Online Solidaritätserklärung unter http://www.thomas-mitsch.de/ (links unter „Petition Tobias Pflüger“) Am 16.05.2006 beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab. Die Informationsstelle Militarisierung wendet […]
Am 23.06.2006 stimmte im Europäischen Parlament eine große Koalition von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Rechtsnationalen für eine EU-Militärintervention in der Demokratischen Republik Kongo. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger nimmt dazu Stellung. Von Tobias Pflüger Noch während das Europaparlament am Mittwoch Abend über einen Militäreinsatz in der DR Kongo debattierte, hat sich das „Politische und Sicherheitspolitische Komitee“ […]
Es war gut, ihnen nicht geglaubt zu haben Von Tobias Pflüger Als Vorbild der Eskalation gegenüber dem Iran scheint gegenwärtig der Irak-Krieg zu dienen. Wesentlicher Unterschied ist allerdings, dass Deutschland und Frankreich diesmal offen die Situation mit anheizen. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz der NATO warf Angela Merkel dem Iran vor, die rote Linie überschritten zu […]