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Von Tobias Pflüger Mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, ist Frankreich Staatspräsident nicht überall auf Gegenliebe gestoßen. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac jedoch wegen seiner umstrittenen Atomwaffen-Drohung verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und […]
Sofort Untersuchung wegen Irakkriegsbeteiligung gegen BND-Spitze einleiten Zur Hilfe des Bundesnachrichtendienstes für die USA im Irak-Krieg, erklärt der auf der Liste der PDS gewählte EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments: Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
519 von 589 Abgeordnete des Bundestages segneten am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern (siehe Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen auf der Website der Bundesregierung). Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag […]
Der Tübinger EU-Abgeordnete besuchte die spanische Exklave Melilla Von Tobias Pflüger Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) des Europaparlaments war am Montag, 10. Oktober 2005, mit fünf weiteren Abgeordneten in der spanischen Exklave Melilla. Dort informierte er sich über die Lage der Flüchtlinge aus Afrika, die zu Hunderten aus Afrika kommen und […]
Brüsseler Spitzen zu EU / Iran Von Tobias Pflüger Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob es das so ähnlich alles schon mal gegeben habe. Das Szenario im Streit zwischen der Regierung Irans und der EU bzw. den USA hat viele Parallelen zum Countdown in Sachen Irak. Wieder riecht alles nach Krieg. […]
Von Tobias Pflüger Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. […]
Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/015 Angebliche Orientierungslosigkeit ist Arroganz des tumben Weitermachens Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Kommissionspräsident Barroso sprach von widersprüchlichen Zielen der französischen und niederländischen Gegner des EU-Verfassungsvertrags. Ein “Bündnis von Ängsten” habe zu der Ablehnung beigetragen. Barroso warnte vor “Schuldzuweisungen”. […]
Am heutigen Freitag, 27.05.2005, wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die […]
Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten in diesem afrikanischen Land dient den Profitinteressen deutscher Großkonzerne Am 22.04.2005 haben alle Fraktionen im Bundestag dem Einsatz von 75 deutschen Militärbeobachtern im Sudan zugestimmt. Noch vor der Abstimmung haben Tobias Pflüger und Jürgen Wagner dargelegt, welchen Interessen der Einsatz von Soldaten der Bundeswehr im Sudan dient. Von Tobias Pflüger und […]