Demokratie & Zivilgesellschaft

Keine Rede von einer Zivilmacht EU

Warum die These von der Militarisierung stimmig ist / Eine Entgegnung auf die Grünen-Politikerin Angelika Beer Von Tobias Pflüger – IMI-Analyse 2005/010 – in: Frankfurter Rundschau vom 09.04.05 Unlängst bescheinigte die Grüne Europaparlamentarierin Angelika Beer der Friedensbewegung “absolute Orientierungslosigkeit” hinsichtlich der These einer “Militarisierung der EU”. An dieser Stelle sollen dagegen die Kernargumente dieser These […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Europaweiter Aktionstag gegen EU-Militarisierung am 29. Oktober

Aus Anlass der Unterzeichnung des EU-Verfassungsentwurfes am Freitag, 29. Oktober, durch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU ruft die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Abstimmung mit weiteren Organisationen aus dem In- und Ausland für den selben Tag zu einem europaweiten Aktionstag unter dem Motto “Europa in schlechter Verfassung” auf. Geplant sind […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Gegen diesen EU-Verfassungsentwurf

Aus friedenspolitischen, globalisierungskritischen und sozialen Gründen Von Tobias Pflüger, MdEP – IMI-Analyse 2004/021 – ähnlich in: “betrieb & gewerkschaft”, August 2004 Am 01.09.1939 überfiel Deutschland Polen, damit begann der zweite Weltkrieg. Aus Erinnerung an diesen Tag wird seither in Deutschland und Österreich der Antikriegstag bzw. der Weltfriedenstag begangen. Hauptträger der Aktionen waren und sind dabei […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

EU: Verfassung gescheitert – Militärstrategie verabschiedet

Von Tobias Pflüger, in: Wissenschaft & Frieden 02/2004 Bei ihrem Gipfel in Rom konnten sich die Regierungschefs der Europäischen Union (EU) nicht auf den vorliegenden Verfassungsentwurf einigen. In der Folge gab es eine verstärkte Diskussion um ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, ein Europa, indem einige Länder in der Zusammenarbeit »vorangehen« – und das vor allem […]

Bundeswehr & Militarisierung

Jahrestag des Irak-Krieges: alle angeblichen Gründe für den Angriff waren Lügen und Propaganda

Von Michael Schmid Vor einem Jahr begann eine durch die USA geführte Invasion in den Irak. Die Wochen davor haben wahrscheinlich fast niemanden auf dieser Erde unberührt gelassen. Zig Millionen von Menschen haben weltweit protestiert, verbunden mit der Hoffnung, diesen Krieg verhindern zu können. Am 20. März 2003 wurden nachts um 3.33 Uhr MEZ die […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Eine Militärverfassung für die Europäische Union – Oder: auch die EU ist auf Kriegskurs

Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]

Bundeswehr & Militarisierung

Grenzenlose Militärmacht Deutschland und Nebenkriegsschauplätze

Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]

Bundeswehr & Militarisierung

„Dieser Krieg war barbarisch und dieser Krieg hat mit Abrüstung nun wirklich gar nichts zu tun!“

Rede von Tobias Pflüger, Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. beim internationalen Ostermarsch in Konstanz, Bodensee am 19.04.2003 Abschrift des Mitschnittes Liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, dass wir heute so viele sind, obwohl es heißt, dass der Krieg offiziell zu Ende sei. Das zeigt auch, dass wir nicht nur gegen diesen Krieg demonstrieren, sondern dass […]

Bundeswehr & Militarisierung

Festnahme wegen Kritik an aktiver Unterstützung des geplanten Irakkriegs durch Bundesregierung

Tobias Pflüger in München nach Rede bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz festgenommen / Nun auch Ermittlungen gegen Konstantin Wecker Von Michael Schmid Im Rahmen der sehr erfolgreichen Proteste gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München – ca. 30.000 Menschen waren bei der Hauptdemonstration – fand am Freitag 07.02. ab ca. 17.30 Uhr in München die […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die erste Welle des Vergeltungskriegs

Stellungnahme und Kurzanalyse von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Pressemitteilung und Rundmail der IMI-Mailingliste (08.10.2001) 1. Die Angriffe und die Bundeswehr Am 07.10.2001 ab 18.30 Uhr haben Truppen der USA und Großbritanniens Afghanistan angegriffen. US-Truppen (Luftwaffe, Marine, Kommandotruppen und (Elite-)Truppen des Heeres) in der Größenordnung von 30.000 Soldat/inn/en waren seit dem 11. September rund um […]