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Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Das 1993 vom UNO-Sicherheitsrat eingesetzte Internationale Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien (ICTY) hat seine Aufgabe weitgehend erledigt. Von den eingeleiteten Verfahren gegen 161 Personen sind 125 endgültig abgeschlossen. In weiteren 17 Fällen erfolgten erstinstanzliche Urteile, gegen die Berufung eingelegt oder angekündigt wurde. Die Berufungsverhandlungen sowie die restlichen 19 Verfahren sollen […]
Streumunition in Libyen ist nicht völkerrechtswidrig Von Andreas Zumach – Kommentar Für den Einsatz von Streumunition durch libysche Regierungstruppen gegen Aufständische und Wohngebiete in Misurata liegen erdrückende Beweise vor. Streumunition gehört zu den weltweit „erfolgreichsten“ Tötungs- und Verstümmelungswaffen. Bei ihrem Einsatz lassen sich militärische und zivile Ziele nicht unterscheiden. Die Munition ist besonders heimtückisch, weil […]
Von Uri Avnery, Haaretz 14.04.2011 Im Alter kehrt ein Mann zum kindischen Gehabe zurück, sagte Shakespeare. Etwas Ähnliches geschieht im Staat Israel. Die neue Runde von Feindseligkeiten entlang des Gazastreifens war schrecklich. Eine Rakete wurde auf einen israelischen Schulbus abgefeuert und verletzte einen Teenagerjungen schwer. Als Rache wurden mindestens 15 Palästinenser getötet, einschließlich Zivilisten, Frauen […]
Juliano Mer-Khamis war einer der talentiertesten Schauspieler, den es je hier gab, und er war auch der Mutigste unter ihnen Von Gideon Levy, Haaretz, 08.04.2011 Vor etwas mehr als einem Monat stand Juliano auf der Bühne seines Freedom Theatre am Rand des Jeniner Flüchtlingslagers. Während er sich mit seinen Bemerkungen an die junge, laute Kindergruppe […]
Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention Von Lutz Herden Die Allianz tut, was sie nicht lassen muss, sondern genau genommen tun soll oder darf. Ihre auf dem Lissabonner Gipfel Ende 2010 verabschiedete Doktrin empfiehlt globalen Interventionismus als Handlungsmuster. Jetzt doch […]
Die vier Komponenten des Wandels Von Samir Amin, 03.03.2011 – News Click / ZCommunications Samir Amin. (…) Mit diesem Kommentar möchte ich auf die Strategien und (verschiedenen) Komponenten der Bewegung zu sprechen kommen. Vier Komponenten kennzeichnen die Opposition in Ägypten. Die erste Komponente ist die Jugend. Wir haben es mit einer politisierten und sehr organisierten […]
Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung zur Lage in Libyen berieten am Freitag sowohl der Menschenrechtsrat der UNO in Genf und der Sicherheitsrat in New York, wie auch Nato-Botschafter in Brüssel und die Verteidigungsminister der EU-Staaten […]
Von Wolfgang Neskovic Seit Barack Obama Präsident ist, setzt die CIA zunehmend bewaffnete Drohnen im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ein. Mit diesen ferngesteuerten Maschinen tötet der Geheimdienst Terrorverdächtige. Alleine im September 2010 sollen bei solchen Angriffen 100 Menschen gestorben sein. Das umfasst nicht nur Zielpersonen, sondern wohl auch unbeteiligte Zivilisten. Der SPIEGEL spricht von 700 […]
Plädoyer für staatliche Souveränität und Völkerrecht Nach dem Erdbeben in Haiti entbrannte eine Debatte über eine Neubewertung kolonialer Herrschaft. Der Begriff „Kolonie“ könne positiv gewertet werden, so die These einiger Medien. Mit einfachen Worten: Der Westen soll’s richten, notfalls mit Gewalt, Krieg und Besatzung – alles selbstverständlich allein aus humanitären Gründen. Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der […]