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Die Bush-Administration hat sogar Kinder foltern lassen – klagt der US-Autor Michael Haas an! Von Michael Haas, Information Clearing House, 01.05.09 Die Folter hat unter den vielen Kriegsverbrechen der Bush-Administration das größte Aufsehen erregt. Aber diejenigen, die Bushs „Krieg gegen den Terror“ unterstützen, haben die Foltervorwürfe nicht beeindruckt. Noch schlimmer als die Folterungen sind die […]
In einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen. Amnesty International fordert eine unabhängige internationale Untersuchung, welche die Art und Weise der Durchführung […]
Von Uri Avnery, 30.08.2008 „WENN ER meine Kuh stiehlt, dann ist es schlecht. Wenn er seine Kuh stiehlt, dann ist es gut“ – diese Moralregel wurde von europäischen Rassisten den Hottentotten zugeschrieben, einem alten Volksstamm im Südwesten Afrikas. Daran muss ich denken, wenn die USA und die europäischen Staaten jetzt gegen Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit […]
Von Wolfgang Kötter Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen (siehe Infokasten). Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits […]
60 Jahre Kriegsverbrecherprozess: In Nürnberg begann der erste ernsthafte Versuch, völkerrechtliche Prinzipien durchzusetzen – doch noch bleibt es bei der nur symbolischen Friedenspflicht Von Ulrike Baureithel Ein symbolträchtigerer Veranstaltungsort hätte sich kaum finden lassen. Unter dem barocken Stuck des Plenarsaals im Berliner Kammergericht wurden 1944 nicht nur die Attentäter des 20. Juli in einem perfiden […]
Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform” Von Jürgen Rose Man ist geneigt, eine Träne der Verzweiflung zu weinen angesichts der Dreistigkeit und Ignoranz, mit der Protagonisten aus der rechtskonservativen Ecke der so genannten “Strategic Community” den Freispruch des Bundeswehrmajors Florian Pfaff […]
Gratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech Der noch amtierende Bundestag hat in dieser Woche (28.09.2005) die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr um ein Jahr verlängert und zugleich einer Aufstockung des Kontingents auf 3.000 Mann zugestimmt. Der Einsatz dient bekanntlich nicht nur […]
Von Ullrich Hahn – Redebeitrag am 06.08.05 zum Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima vor 60 Jahren Mit Beschluss vom 15.12.94 hatte die UN-Vollversammlung dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag den Auftrag zu einem Rechtsgutachten erteilt zur Beantwortung der Frage: Ist die Bedrohung durch oder Anwendung von Atomwaffen unter irgendeiner Bedingung nach dem Völkerrecht zulässig? […]
Am 8. Mai 2005 jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Wir gedenken an diesem Tag den Opfern des Nazi-Terrors und des Vernichtungskrieges der Wehrmacht. Wir danken den Millionen von Frauen und Männern der Sowjetunion, die die Hauptlast des Krieges tragen musste. Wir danken allen Menschen in den USA, Großbritannien […]
IM GESPRäCH: Reinhard Mutz, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg, im Gespräch mit der Wochenzeitung FREITAG zur Ankündigung russischer Präventivschläge und zum Unterschied zwischen Kannibalismus und “haute cuisine” Russland fühlt sich mehr denn in die Schusslinie des internationalen Terrorismus geraten und passt seine Militärstrategie dem Ausmaß der Bedrohung an. Vorerst sind […]