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Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein – mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach Der mutmaßliche Giftgaseinsatz in Syrien war ein abscheuliches, durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen – völlig unabhängig davon, wer dafür verantwortlich ist. Er ist ein schwerer Verstoß […]
Von Heinrich Frei Laut dem Stockholm International Peace Research Institute war Deutschland mit seinen Rüstungsexporten in der Periode von 2004 – 2011 der drittgrößte Waffenexporteur dieser Erde, nach den USA und Russland. Wollen die Deutschen mit Kriegsmaterialexporten Frieden schaffen? Soll die Welt mit deutschen Waffen gesunden? Jetzt gerade, vom 17. – 21. Februar 2013, stellen […]
IPPNW/ICBUW-Report: Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition Die gesundheitlichen Schädigungen durch Uranmunition für Zivilbevölkerung, Soldaten und Umwelt sind so gravierend, dass sie international geächtet werden muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition – Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Zusammenarbeit mit der International […]
Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen im Genfer Ariana-Park begann am 15. November die Jahrestagung der Konvention über Inhumane Waffen. Konferenzpräsident Jesus Ricardo Domingo von den Philippinen wird mit den 115 Vertragsmitgliedern die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder […]
Bewaffnete Drohnen sind die Vorzugswaffen der „Schattenkrieger“ Von Wolfgang Kötter Auf der diesjährigen Luft- und Raumfahrtmesse ILA in Berlin-Brandenburg werden unbemannte Flugkörper (Unmanned Aerial Systems – UAS), Drohnen genannt, erstmals auf einer eigenen Ausstellungsfläche vorgestellt und es gibt vielfältige Diskussionsveranstaltungen zu diesem hochaktuellen Thema. Das ist kein Zufall, denn bewaffnete Drohnen sind weltweit auf rasantem […]
Der US-Präsident findet Gefallen an einer Syrien-Intervention, auch ohne UN-Mandat. Vom Völkerrecht bliebe dann bestenfalls eine Vogelscheuche übrig Von Lutz Herden Alle Welt hätte erwartet, dass der amerikanische Präsident dem auf den Iran gerichteten Angriffswillen Israels seinen Segen gibt und dann wie gewohnt bremst. Plötzlich jedoch wird die Iran-Formel dieser Administration – alle Optionen sind […]
Der „Krieg gegen den Terror“ fordert unter Obama nicht mehr so viele Opfer. Doch wie George W. Bush ignoriert er Völkerrecht und übergeht dreist das Parlament. Von Karl Grobe Barack Obama hat sich mehr Macht zugeeignet, als die Verfassung der USA erlaubt. Es ist Krieg, da kann er das machen; und der Verweis darauf, dass […]
Von George Monbiot Es wird gesagt, dass die Verurteilung des früheren Präsidenten von Liberia Charles Taylor eine unmissverständliche Botschaft an die derzeitigen Führer gesendet hat: ein hohes Amt verleiht keine Immunität. Eigentlich wurden zwei Botschaften gesendet: wenn ihr ein kleines, schwaches Land führt, könnt ihr mit der vollen Gewalt des Internationalen Rechts rechnen. Wenn ihr […]
Die ehemalige US-Abgeordnete Cynthia McKinney verurteilt auf einer Pressekonferenz in Atlanta, Georgia, den brutalen Luftkrieg der USA und der NATO gegen Libyen. Von Cynthia McKinney, Information Clearing House, 29.06.2011 In einer Zeit, in der die US-Amerikaner aufgefordert werden, ihre Gürtel enger zu schnallen, viele Lehrer entlassen werden, der Rückgang der Lebenserwartung in den USA die […]
Deckt das Völkerrecht die Tötung bin Ladens? Die USA verstießen oft gegen Rechtsnormen. Barack Obama sollte alle Fakten offenlegen. Von Andreas Zumach „Wir werden Osama bin Laden kriegen, tot oder lebendig!“ Das versprach US-Präsident George W. Bush am 17. September 2001, sechs Tage nach den Anschlägen von New York und Washington. Jetzt ist der Al-Qaida-Chef […]