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Einige EU-Staaten bedenken die Genfer UN-Antirassismus-Konferenz mit einem Boykott, andere mit einem Besuch – so vielstimmig kann gemeinsame EU-Außenpolitik sein Von Lutz Herden Es werde zu einer gemeinsamen europäischen Reaktion kommen, gab Außenminister Steinmeier noch vor Tagen zu verstehen, als die Debatte um die Genfer Antirassismus-Konferenz der UNO aufflackerte. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits die […]
Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Winnenden führt uns ihre Wirkung wieder einmal nah vor Augen. Sie gehören endlich international verboten Von Wolfgang Kötter Die jüngsten tragischen Amokläufe in Winnenden und in Geneva County in Alabama führen der westlichen Welt einmal wieder die verheerende Wirkung von Kleinwaffen ganz nah vor Augen. Die Zahlen allein wären […]
Nächste Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag von entscheidender Bedeutungn Von Wolfgang Kötter Die atomare Abrüstung ist heute auch in Berlin das Thema des Tages. Hier trifft sich die „Middle Powers Initiative“, um darüber zu beraten, wie eine erfolgreiche Vorbereitung der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag wirksam unterstützt werden kann. Kürzlich haben auch vier ehemalige Spitzenpolitiker der Bundesrepublik zur […]
Ein Pater im Podium: Der einstige sandinistische Außenminister d´Escoto Brockmann leitete die diesjährige UN-Vollversammlung Von Wolfgang Kötter Für die Delegationen im 192-Staaten-Forum war es ein spektakulärer Vorgang: Sie wurden auf der 63. UN-Generalversammlung von einem Mann zu ihren Statements gebeten, der ein bewegtes Leben hinter sich hat. Auf dem Podium saß mit Pater Miguel d´Escoto […]
UN-Vollversammlung bilanziert erstmals Arbeit der neuen Kommission für Friedenskonsolidierung Von Wolfgang Kötter Eine Welt voller Gewalt Am UNO-Hauptsitz in New York eröffnet Tagungspräsident Miguel d’Escoto Brockmann aus Nicaragua am 23.09.2008 die Generaldebatte. Die 192 Mitgliedstaaten beurteilen erstmals auch die Arbeit der neu gegründeten UN-Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission), die bisher vor allem in Afrika aktiv […]
Responsibility to protect: Eine Intervention neuen Typs Von Lutz Herden Am 9. Dezember 1992 landen US-Truppen in Ostafrika – im grellen Licht der Scheinwerfer, erfasst von den Live-Kameras des Kanals CNN waten Marineinfanteristen durch den Indischen Ozean dem Strand von Mogadischu entgegen. D-Day für Somalia. Das Land soll vor einer “humanitären Katastrophe” bewahrt werden, heißt […]
10 Jahren Ottawa-Konvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Heute vor zehn Jahren, am 3.12.1997, feierte die Internationale Kampagne gegen Landminen ihren bisher größten Erfolg: Die Konvention zum Verbot von Anti-Personenminen wurde nach gut einem Jahr Verhandlungen in Kanadas Hauptstadt unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Für ihr Engagement erhielten die Sprecherin Jody […]
Jahrestagung zur Konvention über inhumane Waffen in Genf Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden […]
Keine Flitterwochen für UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon Von Wolfgang Kötter Seit Januar ist Ban Ki Moon Generalsekretär der UNO. Zu Hause in Seoul trage er den Spitznamen “schlüpfriger Aal”, ließ der ehemalige Außenminister Südkoreas stolz auf einer seiner ersten Pressekonferenzen wissen. Tatsächlich erscheint der von Journalisten auch gern als Teflon-Diplomat geschmähte Chef der Weltorganisation allzu […]
Generalsekretär muss Plan zur Degradierung der Abrüstungsabteilung aufgeben Von Wolfgang Kötter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in seinem Versuch, in der Weltorganisation eine Personalpolitik im Sinne der USA zu betreiben, einen Rückschlag erlitten. Das zeigt die Ernennung von Sergio de Queiroz Duarte aus Brasilien zum Hohen Repräsentanten für Abrüstung im Range eines Unter-Generalsekretärs. Eigentlich sollte […]