Bundeswehr & Militarisierung

„Ein Krieg gegen Irak wäre eindeutig völkerrechtswidrig“

Bundesverwaltungsrichter Deiseroth über die rechtlichen Folgen eines “verfassungswidrigen Angriffskrieges” Dieter Deiseroth ist Mitglied des Beirates der neben anderen von Professor Otto Hahn und C. F. von Weizsäcker (“Göttinger Appell”) gegründeten “Vereinigung Deutscher Wissenschaftler” sowie des Wissenschaftlichen Beirates der internationalen Juristenorganisation Ialana, die sich weltweit für die Ächtung von Massenvernichtungswaffen einsetzt. Mit dem Bundesverwaltungsrichter sprach der […]

Kriege & Konflikte

Vergessene Resolutionen

Nummer 687 forderte Hilfe für Irak – und blieb folgenlos Von Clemens Ronnefeldt, veröffentlicht in der Frankfurter Rundschau , 1.3.2003 Während in der Debatte um die UN- Resolution 1441 zu Irak von den Regierungen der USA und Großbritanniens die Einhaltung des genauen Wortlautes gefordert wird – mit der entsprechenden Konsequenz eines Krieges bei Verstößen -, […]

Friedensbewegung & Gewaltfreiheit

Nachdenken über den UN-Sicherheitsrat

Von Klaus Vack Seit Monaten hängt die Welt wie Charly Chaplins Hütte im „Goldrausch“ über dem Abgrund eines neuen Krieges, eines Krieges gegen den Irak und das Regime von Saddam Hussein, … … vor allem aber gegen die geschundenen Irakis, gegen Frauen und Kinder, gegen Kranke und Alte, gegen Hungernde. Ein neuer Krieg der „Guten“ […]

Kriege & Konflikte

Ramsey Clark appelliert an die Vereinten Nationen, den Irak-Krieg aufzuhalten

Ramsey Clark war Generalstaatsanwalt/Justizminister in den USA unter dem Präsidenten Lyndon B. Johnson. Er machte sich unbeliebt, weil er, juristisch ganz korrekt, Vorwürfen nachgehen wollte, die behaupteten, US-Offiziere hätten in Vietnam Kriegsverbrechen verübt. Er legte recht bald sein Amt nieder und entwickelte sich zum scharfen Kritiker der US-Politik im Innern und Äußeren. 1993 gründete er […]

Kriege & Konflikte

Das Völkerrecht und die Überwindung der terroristischen Bedrohung

Von Ullrich Hahn – Vortrag bei der Evang. Akademie Bad Herrenalb am 14. Juni 2002 Im Rahmen meines Vortrages möchte ich zwei Fragen klären helfen: – Welchen Terrorismus wollen wir überwinden nur den, der uns bedroht? – Welche Mittel sind uns dabei recht? Die Frage nach dem Recht ist eine grundsätzlich andere als die nach […]