Schlagwort
US-Resolution gegen Irans Atomprogramm umstritten Von Wolfgang Kötter Im New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen […]
Ban Ki-Moon auf überfüllter Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York „Die Welt ist überrüstet und Frieden ist unterfinanziert“, so der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf der mit über 1.000 TeilnehmerInnen überfüllten Konferenz „Atomwaffen abschaffen“ in New York. Diese Veranstaltung war die größte internationale Konferenz für eine Welt ohne Atomwaffen im Vorfeld einer Konferenz zur Überprüfung des […]
Von Wolfgang Kötter Am UNO-Hauptsitz in Manhattan beginnt heute eine Konferenz, deren sperriger Name kaum erkennen lässt, dass hier die Weichen für das Schicksal der Menschheit gestellt werden. Worum geht es auf der „Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“? Der Atomwaffensperrvertrag entstand nach dem Schock der Kubakrise, die im Herbst 1962 erst kurz […]
Plädoyer für staatliche Souveränität und Völkerrecht Nach dem Erdbeben in Haiti entbrannte eine Debatte über eine Neubewertung kolonialer Herrschaft. Der Begriff „Kolonie“ könne positiv gewertet werden, so die These einiger Medien. Mit einfachen Worten: Der Westen soll’s richten, notfalls mit Gewalt, Krieg und Besatzung – alles selbstverständlich allein aus humanitären Gründen. Christoph Krämer, Vorstandsmitglied der […]
Genfer Abrüstungskonferenz will endlich Taten folgen lassen Von Wolfgang Kötter Am 18.01.2010 beginnt die diesjährige Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz. Wenn die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen Platz genommen haben, wollen sie möglichst schnell zur Sache kommen, denn die Erwartungen sind groß. Im vergangenen Frühjahr hatten die Konferenzteilnehmer nach mehr als einem Jahrzehnt […]
Internationale Kooperation soll der Terrorgefahr wirksam begegnen Von Wolfgang Kötter Wirksame Antiterrorstrategie gesucht In den Koalitionsverhandlungen haben Union und Freie Demokraten heftig über das Verhältnis von Bürgerrechten und innerer Sicherheit gestritten. Die Auseinandersetzung um diesen Zielkonflikt wird sowohl innerhalb der Regierung als auch in der gesamten Gesellschaft anhalten. Zurzeit geht es vor allem um eine […]
Die internationale Front der Atomwaffengegner wartet auf das Votum des US-Senats und will danach über weitere Schritte entscheiden. Werden Atomwaffentests dann verboten? Von Wolfgang Kötter Als der UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche unter Leitung von US-Präsident Barack Obama über die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung debattierte, ging es gleich nebenan im Konferenzsaal 3 um ein weiteres […]
Von Karl Grobe Große Hoffnungen auf mehr Zusammenarbeit, Abrüstung, eine bessere Welt sind mit der UN-Vollversammlung verbunden. US-Präsident Obama sucht diese Stimmung zu nutzen, setzt anders als sein Vorgänger nicht auf Alleingänge, sondern auf Partner. Ohne diese, so sein nach Eingeständnis klingender Appell in der Antrittsrede vor den UN, wird kein Problem gelöst, kein Ziel […]
Themendialog zu ‘Responsibility to Protect’ (‘Verantwortung zum Schutz’, R2P) Von Noam Chomsky, 06.08.2009 – ZNet Die Diskussion über die ‘Verantwortung zum Schutz’ (R2P) und die mit ihr verwandte „humanitäre Intervention“ werden regelmäßig und bis heute von einem rappelnden Gespenst im Kleiderschrank gestört: Es heißt Geschichte. Durch die Geschichte ziehen sich gewisse Prinzipien zu internationalen Themen. […]
Die mediale Erregung nach dem Auftritt des iranischen Präsidenten in Genf war groß. Doch offenkundig hat Ahmadinedschad gar nicht gesagt, was ihm vorgeworfen wird Von Rudolf Walther Nach jedem Blitz kommt der Donner. Auch das heftige Blitzen im Vorfeld der Genfer Antirassismus-Konferenz („Durban II“) deutete daraufhin, dass der Donner kommen musste. Schon im März drohten […]