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Von Gideon Levy, Haaretz, 15.9.11. Was werden wir nächste (bzw. diese, d. Übers.) Woche vor der UNO erzählen? Was könnten wir sagen? Ob in der Vollversammlung oder vor dem Sicherheitsrat, werden wir in all unserer Nacktheit dastehen: Israel wünscht keinen palästinensischen Staat. Punkt. Und es hat kein einziges überzeugendes Argument gegen die Errichtung und die […]
Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte – Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess. Die Bundesregierung, so Tsafrir Cohen, medico-Referent […]
Die USA würden gerne auf ihr UN-Veto verzichten. Mit Unterstützung Deutschlands und Israels sammeln sie Stimmen, um den Mitgliedsantrag der Palästinenser abzulehnen. Von Andreas Zumach Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will nach bisheriger Ankündigung am Freitag vor seiner geplanten Rede vor der UN-Vollversammlung bei Generalsekretär Ban Ki Moon offiziell den Antrag auf Vollmitgliedschaft des Staates Palästina in […]
Konvention gegen Streumunition wird ein Jahr alt Von Wolfgang Kötter Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung […]
Gemeinsame Stellungnahme der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Niema Movassat, Kathrin Vogler Einleitung Im November 2010 sind wir in den Sudan gereist, um uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Der Zeitpunkt war gezielt gewählt, mitten in den Vorbereitungen für das Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans, das am 9. Januar […]
Lassen sich Militärbudgets leichter reduzieren, wenn man sie zuvor vergleichbar macht? Von Wolfgang Kötter Am East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um […]
Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll Von Andreas Zumach Westerwelle und Merkel hatten Recht. Jedenfalls in der Sache. Die Bedenken, mit denen Außenminister und Kanzlerin Deutschlands Enthaltung beim Beschluss zur Intervention gegen Libyen im UN-Sicherheitsrat begründeten, sind durch den Konfliktverlauf […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Die Weltgesundheitsorganisation darf die Folgen radioaktiver Strahlung nicht offen bewerten. Gesundheitsminister Rösler könnte das ganz einfach ändern. Von Andreas Zumach Die Hoffnungen richten sich auf Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP): Auf der Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Mitte Mai in Genf kann er die Weichen dafür stellen, dass die WHO sich unabhängig mit den gesundheitlichen Folgen der […]
Von Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt 1. Der Kosovo/Jugoslawienkrieg als Vorgeschichte der UN-Libyen-Resolution 1973 Am 15. April 1999 erschienen im Zusammenhang mit dem Kosovo/Jugoslawienkrieg in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung folgende Kommentarsätze: „Bei den deutschen Stellungnahmen zum Kosovokrieg fällt die mutwillige Naivität auf, mit der viele, die sich früher für `links´ gehalten hätten, sich die regierungsamtliche […]