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Das Assad-Regime soll dem 10. April als Datum für ein Ende der Gewalt zugestimmt haben. Noch sind viele skeptisch, ob Assads Absichten ernst gemeint sind. Von Andreas Zumach In Syrien gibt es erstmals ein konkretes Datum für eine eventuelle Waffenruhe – nach über einem Jahr des Blutvergießens mit mehr als 12.000 Toten: Das Regime von […]
Assads Machtverzicht darf nicht zur Bedingung für Verhandlungen gemacht werden Von Andreas Zumach – Kommentar Nach über neunmonatiger Blockade des UNO-Sicherheitsrates in Sachen Syrien ist seine am Mittwoch mit Zustimmung aller 15 Mitglieder verabschiedete Präsidialerklärung zumindest ein kleiner Fortschritt. Er wurde möglich, weil sich der Text auf das vordringliche Ziel beschränkt, die Gewalt und das […]
Auf dem Gipfeltreffen in Seoul geht es um die Sicherung von Nuklearmaterial Von Wolfgang Kötter Wie gut sind die Tausenden Tonnen von Nuklearmaterial, die auf der ganzen Welt verstreut lagern, gegen Diebstahl und Nuklearterrorismus gesichert? Auf dem heute beginnenden Gipfeltreffen in Seoul wollen Spitzenpolitiker aus über 50 Staaten und internationalen Organisationen Antworten auf diese Frage […]
Von Uri Avnery, 3. März 2012 WENN ICH dem Ruf meines Herzens folgte, würde ich an unsere Regierung appellieren, die israelische Armee nach Syrien zu senden, die Assad-Gang aus Damaskus zu vertreiben, das Land der syrischen Opposition oder der UN zu übergeben und nach Hause zurückzukehren. Das wäre noch nicht einmal schwer. Damaskus ist nur […]
Das Waffenhandelsabkommen ist gefährdet: Die USA, Syrien, Iran, Kuba, China und Russland setzen ein Vetorecht gegen die Vertragsregelungen durch Von Andreas Zumach Die Bemühungen der Uno um Maßnahmen zur Kontrolle für den ungeregelten globalen Handel mit konventionellen Waffen und Munition drohen zu scheitern. Anlass zu dieser Sorge bieten Verlauf und Ergebnis des in der Nacht […]
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, kritisiert die Gewalt in Syrien massiv. Diese sei „noch schlimmer geworden“. Davon will das Regime nichts wissen. Von Andreas Zumach Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat dem Regime von Syriens Präsident Assad vorgeworfen, mit einer gezielten „Todessschusstaktik“ gegen Oppositionelle vorzugehen. In einer Rede vor der UN-Generalversammlung in New […]
Moskau und Peking torpedieren einen Syrien-Beschluss, obwohl dieser einen militärischen Eingriff von außen explizit ausschließt. Von Andreas Zumach In der New Yorker UNO-Zentrale und auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte am Wochenende zeitweise eine Stimmung wie im Kalten Krieg. Mit deutlichen Worten kritisierten westliche Diplomaten Russland und China für das Veto, mit dem die beiden ständigen […]
Appell an die syrische Regierung und die bewaffnete Opposition – Online-Unterzeichnung möglich Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. „Wir teilen die Forderung der jemenitischen Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman nach internationalen Maßnahmen, um die Menschen in Syrien zu schützen“, erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Christoph Krämer. […]
Im Sicherheitsrat scheitert ein Entwurf an Russland und China. Beide bleiben bei ihrer Androhung eines Vetos. Die Europäer und die Arabische Liga wollen aber nicht aufgeben. Von Andreas Zumach Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat sich in seiner Sondersitzung zu Syrien in der Nacht zum Mittwoch nicht auf eine Resolution geeinigt. Nach Vorstellung seiner westlichen […]
Die USA verkünden die Vernichtung von 90 Prozent ihrer C-Waffen. Den Rest schafft sie aber erst 2021 – genau wie Russland verfehlen sie internationale Abrüstungsabkommen. Von Andreas Zumach Die USA haben nach eigenen Angaben fast alle ihre Chemiewaffen zerstört. Entsprechende Arbeiten auf dem bisher mit 13.600 Tonnen hochtoxischer Substanzen größten C-Waffendepot des Landes in Stockton […]