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Angesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei. „Erneut greift die Türkei kurdische Städte in Syrien an. Es sind bereits Tote zu beklagen und es wird von 60.000 Menschen auf der Flucht berichtet. […]
Wenn Trump sich zurückzieht und Erdogan das Feld überlässt, kann nur noch Syrien den Kurden helfen Von Sabine Kebir Dass Donald Trump die von seinen Vorgängern angezettelten blutigen Konflikte im Nahen Osten „lächerliche Kriege“ nennt, verärgert auch Leute in den eigenen Reihen. Ihnen fällt es schwer zu akzeptieren, dass man eine Region zwar in Schutt […]
Erdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht – aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach – Kommentar Der Krieg der Türkei gegen die Kurden im benachbarten Syrien ist ein eindeutiger Verstoß gegen das in Artikel 2.4 der UN-Charta verankerte Gewaltverbot. Und damit ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts. […]
Die Türkei hat ihren seit Tagen angekündigten Militäreinsatz in Nordsyrien begonnen. Dazu Anita Starosta, Syrien-Referentin der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international: „Es wäre möglich gewesen, den angekündigten Einmarsch und damit die nächste Eskalation des Syrien-Kriegs zu verhindern. In Deutschland muss jetzt allerdings niemand mit dem Finger auf die USA zeigen: Die Bundesregierung hat versagt und […]
Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien! Der Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht und führt zu einer weiteren Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten. Als nichtständiges […]
Erdogan steht mit dem Rücken zur Wand. Zum Stand der Verteidigung von Demokratie und (Meinungs-)freiheit in der Türkei. Von Anita Starosta Mit dem Einsatz von Wasserwerfern lässt Erdogan die Straßenproteste in Diyarbakir (kurdisch: Amed) niederschlagen. Die Bilder, die uns aus der kurdisch geprägten Stadt erreichen, zeigen deutlich: der Einsatz für Demokratie ist in der Türkei […]
Frist verlängert: Die USA drohen der Türkei weiter mit dem Boykott von militärischen Ersatzteilen und dem Ausschluss aus der Nato. Von Amalia van Gent Die USA drängen die Türkei, einen längst beschlossenen Kauf des russischen Luftverteidigungssystem S-400 zu annullieren. Dies will Russland verhindern. Von einer „Frist“, welche die Türkei unter keinen Umständen verpassen dürfe, war […]
Tausende kurdische Gefangene haben einen monatelangen Hungerstreik beendet. Kurdenführer Abdullah Öcalan hatte dazu aufgerufen. Von Amalia van Gent Das Ende des monatelangen Hungerstreiks hat als erste die Politikerin Leyla Güven verkündet. Die kurdische Abgeordnete hatte die Protestaktion in den türkischen Haftanstalten letzten November initiiert, als sie vor Gericht erklärte, sie würde ein Todesfasten solange fortsetzen, […]
Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung („Rojava“) aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang in dieser Region stationierten US-Truppen macht den Weg für eine türkische Intervention frei. Die Türkei […]
Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. Von Andreas Zumach – Kommentar Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué des Syriengipfels von Istanbul enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den vier Beteiligten. Putin braucht […]