Rüstungsexporte

Keine Eurofighter für die Türkei!

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliegt die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. „Der Export von Kampfflugzeugen an die Türkei ist und bleibt falsch. Noch bis vor kurzem […]

Nahost

Der Nahe Osten verkommt zu einer rechtslosen Geographie

Südisrael, Gaza und Rojava: der Nahe Osten verkommt in einen rechtslosen Zustand, in dem die Menschen nur als wertlose Manövriermasse geduldet werden. Von Amalia van Gent Eine knappe Woche nach dem Überfall der Hamas in Israel wandte sich die israelische Journalistin Amira Hass mit einem „offenen Brief“ an den Bundeskanzler Olaf Scholz : Die Aufgabe […]

Nahost

Berg-Karabach: „Hunger ist diesmal die unsichtbare Waffe eines Völkermords“

Von Amalia van Gent Türkische Intellektuelle fordern die Weltgemeinschaft auf, zugunsten der bedrohten Menschen in Berg-Karabach zu intervenieren – oder die nächste große humanitäre Katastrophe offenen Auges in Kauf zu nehmen. Da Aserbaidschan reich an Erdöl und Erdgas ist, wollen es viele Länder aber mit der jetzigen Regierung in Baku nicht verderben und überlassen die […]

Nahost

Ist Schwedens Demokratie der NATO zum Opfer gefallen?

Von Amalia van Gent Der türkische Präsident Erdoğan hat den NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius den Plan einer langen to-do-Liste vorgelegt. Schweden muss die Forderungen befolgen. Yavuz Baydar, einer der renommiertesten türkischen Journalisten, wundert sich über die Resultate des NATO-Gipfels im litauischen Vilnius: „Bis vor einem Jahrzehnt setzten europäische Demokratien wie Schweden Massstäbe, die der Türkei halfen, […]

Nahost

Angriff auf Rojava: Eskalation eines hybriden Krieges

Die Türkei missachtet systematisch die Menschenrechte und verstößt gegen das Völkerrecht. Die Bedrohung ist für die Menschen in der Region existentiell. Von Anita Starosta Es war nur eine Frage der Zeit, bis das türkische Militär erneut Angriffe auf das Gebiet der autonomen Selbstverwaltung in Nordostsyrien startet. Die ersten Bomben schlugen in der Nacht vom 19. […]

Bundeswehr & Militarisierung

NATO-Staaten müssen sich nicht an die gemeinsamen Werte halten

Ob USA, Erdogan, Orbán oder Milanovic: Sie können die Werte missachten. Die NATO kennt keine Sanktionen gegen eigene Mitglieder. Von Andreas Zumach Das Militärbündnis der NATO ist derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Putin-Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 bezeichnet sich die NATO selber gerne als „Wertegemeinschaft“. Laut der Gründungsakte […]

Nahost

Türkei-Blockade bei Nato-Norderweiterung: Den Erpressern nicht nachgeben

Der Widerstand der Türkei gegen die Nato-Erweiterung ist ein Test für das Bündnis. Es sollte nicht erneut Völkerrechtsverstöße dulden. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Nato, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selbst gerne als „Wertegemeinschaft“. Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 „der UNO-Charta verpflichtet“ und […]

Nahost

Es ist Krieg und keiner schaut hin

Während er im Ukraine-Krieg als Mittler auftritt, nutzt Erdogan die Gunst der Stunde für militärische Angriffe in Nordostsyrien und Kurdistan-Irak. Von Anita Starosta Seit Anfang dieses Jahres fanden in Nordostsyrien über 30 Drohnenangriffe durch die Türkei statt. Dabei wurden bisher 28 Menschen verletzt und neun getötet. Hinzu kommt stetiger Artilleriebeschuss durch türkische Söldnertruppen aus den […]

Bundeswehr & Militarisierung

Michael Schmid: „Wir werden der geforderten Lieferung schwerer Waffen und dem massiven Aufrüstungskurs der NATO atomarer Aufrüstung weiter widersprechen.“

Mit dem Motto „’Die Waffen nieder!’ Friedenslogik statt Kriegslogik“ fand am 22. April 2022 in Gammertingen eine weitere Mahnwache zum Ukraine-Krieg statt. Neben einem Redebeitrag von Michael Schmid wurde durch Katrin Warnatzsch eine Erklärung des Vorstands des „Internationalen Versöhnungsbund – deutscher Zweig“ vorgelesen, in dem an einige grundlegende Einsichten von Krieg und Gewaltfreiheit erinnert wird. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Türkische Großoffensive: Beklemmendes Schweigen des Westens

„Wertegemeinschaft“ bleibt stumm: Trotz eines Angriffskriegs wagt der Westen die Türkei nicht einmal zu kritisieren. Von Amalia van Gent Seit dem frühen Montagmorgen, 18. April, führt die Türkei einen Angriffskrieg in der Luft und am Boden gegen kurdische Kämpfer in benachbarten Nordirak. Artillerie, Kampfflugzeuge und Hubschrauber seien an den „Angriffen auf Lager, Tunnel, Munitionsdepots und […]