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Die EU, die Türkei, Militarismus und Kriegsdienstverweigerung Von Rudi Friedrich Im Dezember 2004 beschlossen die Regierungschefs der Europäischen Union (EU), Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Nun, nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages durch die französische und niederländische Bevölkerung, wird dies wieder in Frage gestellt. Vor allem konservative Kräfte, wie z.B. die CDU-Chefin Angela Merkel, reaktivieren das […]
Dringender Hilferuf an die Politik Der Lehrergewerkschaft Egitim-Sen in der Türkei droht das Verbot. Die Egitim-Sen ist mit 200.000 Mitgliedern die stärkste und aktivste Gewerkschaft sowohl in der Türkei als auch im gesamten Nahen Osten. Nicht nur für gewerkschaftliche Rechte sondern auch für die Demokratisierung des Landes leistet Egitim-Sen einen erheblichen Beitrag. Das Verbotsverfahren gegen […]
Trotz der eingeleiteten Reformen und des Interesses der Türkei an einem Beitritt zur EU sind Folter und Misshandlungen dort immer noch an der Tagesordnung und bleiben weitgehend unbestraft. Diese Tatsache zwingt immer noch Menschen zur Flucht und macht die Türkei auch im Jahre 2004 zum Hauptherkunftsland von Asylsuchenden in Deutschland. Deshalb warnt PRO ASYL davor, […]
Von Michael Schmid Das Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. begrüßt die Entscheidung des türkischen Berufungsgerichts zur Haftentlassung von vier kurdischen PolitikerInnen, die auf einen Antrag des Generalstaatsanwalts zurückgeht. Nach zehn Jahren kamen am 9. Juni 2004 die bekannte kurdische Bürgerrechtlerin Leyla Zana und mit ihr die drei kurdischen […]
Leyla Zana, die ehemalige Abgeordnete der pro-kurdischen “Demokratischen Partei” (DEP), die aufgrund ihres Friedensengagements seit mehr als 10 Jahren im Gefängnis ist, hat in einem offenen Brief an die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin Sirin Ebadi und die Vorsitzende der französischen Freiheitsstiftung, Danielle Mitterand, die Gründung eines internationalen Friedenskomitees vorgeschlagen. Leyla Zana dankte den beiden für einen Brief […]
Von Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden – Pressemitteilung vom 20.02.2004 Seit geraumer Zeit wird in der Türkei systematisch gegen Frauen vorgegangen, die sich für eine gesellschaftliche und politische Veränderung in der Türkei einsetzen. Frauen, die kämpfen, sind eine Gefahr für das System. Dies ist die Auffassung des türkischen Staates und deshalb schlägt es mit […]
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden teilt in einer Pressemitteilung vom 15. Juni 2003 mit: Gülbahar Gündüz, Vorstandsmitglied der DEHAP*-Frauenfraktion Istanbul, ist gestern abend von vier Zivilpolizisten entführt und vergewaltigt worden. Wie Gülbahar Gündüz angibt, haben die vier Personen dabei zu ihr gesagt: “Warum führt Ihr Frauen diese Kampagne für eine Generalamnestie an. Ihr glaubt […]