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Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen Von Lutz Herden Seinerzeit war es kaum zu übersehen. Die Regierung in Ankara fühlte sich nicht gebührend gewürdigt oder ernst genommen, als die NATO im Herbst wenig Neigung zeigte, gegen Syrien in ein militärisches Abenteuer […]
Das Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. „Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen“, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. Viele Friedensorganisationen hätten sich vor der Entscheidung an die Abgeordneten mit […]
Von Andreas Buro und Memo Sahin – Kommentar, Nützliche Nachrichten 5-6/2012 In diesem Kommentar versuchen wir Puzzle-Teile zusammenzusetzen. Viele Teile fehlen noch, manche passen nicht in das Bild, doch scheint es, – mit aller Vorsicht gesagt – dass sich im türkisch-kurdischen Konflikt wichtige Änderungen anbahnen. Vor zwei Monaten empfanden wir die Situation als blockiert. Wir […]
SPD und Grüne signalisieren Unterstützung für Patriot-Einsatz Von Christoph Marischka Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien […]
Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach Das Bundeskabinett hat am Donnerstag grünes Licht für die Stationierung von 24 Abwehrraketen des Typs Patriot (PAC-3) der Bundeswehr erteilt. Damit verbunden ist die Stationierung von bis zu 400 deutschen Soldaten an […]
Von Otfried Nassauer Nun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für […]
Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen Von Lutz Herden Es kann nun alles seinen Gang gehen. Die türkische Regierung hat offiziell bei der NATO darum ersucht, Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 an der gemeinsamen Grenze mit Syrien zu stationieren. Nach Lage […]
Hungerstreik zu einem zukunftsträchtigen Dialog im türkisch-kurdischen Konflikt nutzen Statement von Andreas Buro und Matthias Jochheim Hunderte kurdischer, politischer Gefangene fasten seit nunmehr über 50 Tagen, 10.000 Kurden und Kurdinnen haben sich seit dem 5. November 2012 angeschlossen. Ihre Aktion ist sehr ehrenwert, sie schießen nicht, sondern wenden eine gewaltfreie Form an, um ihre Forderungen […]
Cenî – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. mit Sitz in Düsseldorf erklärt: Seit den Abendstunden des 16. August 2011 bombardiert die türkische Luftwaffe ununterbrochen die Grenzregionen Südkurdistans (im Nordirak). Das türkische Militär erklärte am dritten Tag der Luftangriffe, am 19. August, dass sie in den Gebieten Kandil, Haftanin, Xakurkê und Gare insgesamt 20.000 Ziele getroffen […]
Von Andreas Buro – Kommentar, Nützliche Nachrichten 10/2010 Die Lage im türkisch-kurdischen Konflikt ist widersprüchlich und verwirrend. Da erklärt der Präsident der Türkei Abdullah Gül, es sei die vordringlichste Aufgabe der Türkei, diesen Konflikt zu lösen. Die Regierungspartei AKP, der auch der Präsident angehört, läßt nach den Kommunalwalen 2009 hunderte kurdischer Persönlichkeiten, die gewählt wurden […]