Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Syrien-Aufruf: 60 Prominente fordern Unterstützung für zivilen Widerstand in Syrien

Aufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen Zum heutigen Tag der Menschenrechte veröffentlichen medico international und Adopt a Revolution einen zivilgesellschaftlichen Aufruf zur Unterstützung des zivilen Widerstandes in […]

Bundeswehr & Militarisierung

Regierung beschließt Stationierung – Deutsche Patriots für die Türkei

Raketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach Das Bundeskabinett hat am Donnerstag grünes Licht für die Stationierung von 24 Abwehrraketen des Typs Patriot (PAC-3) der Bundeswehr erteilt. Damit verbunden ist die Stationierung von bis zu 400 deutschen Soldaten an […]

Bundeswehr & Militarisierung

Bundeswehr: Operation Himmelfahrt

Bundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen Von Lutz Herden Es kann nun alles seinen Gang gehen. Die türkische Regierung hat offiziell bei der NATO darum ersucht, Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 an der gemeinsamen Grenze mit Syrien zu stationieren. Nach Lage […]

Nahost

Der Krieg in den Städten – Syrien am Abgrund

Von Robert Krieg Wenn ich die Nachrichten aus Syrien verfolge, muss ich an ein Bild denken, das ich 2009 im Zentrum von Damaskus aufgenommen habe. Es ist eine typische Szene aus einem Straßencafe, die sich genauso in Neapel oder Tel Aviv abspielen könnte. Im Vordergrund sieht man eine junge Frau mit offenem blonden Haar im […]

Nahost

„Es war eine spontane Revolution“

Robert Krieg im Gespräch mit dem syrischen Filmemacher Nabil Maleh Graswurzelrevolution: Mein Eindruck ist, dass ein wichtiger Grund für den Konflikt der Unterschied zwischen der städtischen und der bäuerlichen Kultur ist. Würdest Du dem zustimmen? Nabil Maleh: Der Unterschied ist offensichtlich, aber die unterschwellige Strömung der Mittelklasse, der Intellektuellen und der politischen Vertreter der Linken, […]

Nahost

Syrische Opposition: Einbahnstraße Krieg

Von Jürgen Wagner Eine Verhandlungslösung scheint das Letzte zu sein, was der Teil der syrischen Oppositionskräfte, der bestens mit den westlichen Staaten zusammenarbeitet, derzeit anzustreben scheint. Exemplarisch hierfür argumentierte Molham al-Droubi, ein führendes Mitglied der syrischen Muslimbrüder, in der Zeit (25.08.2012), die Einheit des Landes müsse unter allen Umständen gewahrt werden, was zwingend die Absetzung […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

USA/Syrien: Getrampel vor der roten Linie

Der US-Präsident findet Gefallen an einer Syrien-Intervention, auch ohne UN-Mandat. Vom Völkerrecht bliebe dann bestenfalls eine Vogelscheuche übrig Von Lutz Herden Alle Welt hätte erwartet, dass der amerikanische Präsident dem auf den Iran gerichteten Angriffswillen Israels seinen Segen gibt und dann wie gewohnt bremst. Plötzlich jedoch wird die Iran-Formel dieser Administration – alle Optionen sind […]

Nahost

Hillary drückt auf den Knopf

Syrien-Konflikt Mutmaßlich erreicht der Bürgerkrieg ein entscheidendes, ultimatives Stadium, wozu die strategische Allianz zwischen den USA und der Türkei nach Kräften beitragen will Von Lutz Herden Der syrische Krieg könnte so gut wie entschieden sein. Man muss sich nur an ein von Hillary Clinton bei ihrem Istanbul-Besuch am Wochenende abgegebenes Statement halten, um zu wissen, […]

Atomwaffen & Abrüstung

Wie gefährlich sind Assads Waffenarsenale?

Vor allem die Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen sorgen international für Beunruhigung Von Wolfgang Kötter Angesichts der eskalierenden Kämpfe zwischen den syrischen Regierungstruppen und den Aufständischen wächst international die Besorgnis, dass die im Land gelagerten Waffen und Vernichtungsmittel in falsche Hände geraten. Nicht nur die reguläre Armee, sondern auch extremistische Kräfte oder Terroristen könnten […]

Nahost

Er hat getan, was er konnte – Es ist ein schrilles Alarmzeichen, wenn Annan sein Amt aufgibt

Von Andreas Zumach – Kommentar Kofi Annan mag wegen seines zurückhaltenden Auftretens manchen BeobachterInnen als Weichling erscheinen. Doch das täuscht. Der 74-jährige Ghanaer ist ein sehr hartnäckiger Mann, der ein einmal begonnenes Vorhaben nicht leichtfertig oder vorschnell aufsteckt. Das hat er in seinen zehn Jahren als UNO-Generalsekretär bis 2006 im Irakkonflikt und in vielen anderen […]