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Moskau und Peking torpedieren einen Syrien-Beschluss, obwohl dieser einen militärischen Eingriff von außen explizit ausschließt. Von Andreas Zumach In der New Yorker UNO-Zentrale und auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte am Wochenende zeitweise eine Stimmung wie im Kalten Krieg. Mit deutlichen Worten kritisierten westliche Diplomaten Russland und China für das Veto, mit dem die beiden ständigen […]
Appell an die syrische Regierung und die bewaffnete Opposition – Online-Unterzeichnung möglich Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. „Wir teilen die Forderung der jemenitischen Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman nach internationalen Maßnahmen, um die Menschen in Syrien zu schützen“, erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Christoph Krämer. […]
Im Sicherheitsrat scheitert ein Entwurf an Russland und China. Beide bleiben bei ihrer Androhung eines Vetos. Die Europäer und die Arabische Liga wollen aber nicht aufgeben. Von Andreas Zumach Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat sich in seiner Sondersitzung zu Syrien in der Nacht zum Mittwoch nicht auf eine Resolution geeinigt. Nach Vorstellung seiner westlichen […]
Es gibt ein starkes Interesse im Westen, das Assad-Regime stürzen zu sehen, weil dadurch Iran geschwächt würde. Deshalb ist auch Saudi-Arabien gegen Damaskus exponiert Von Sabine Kebir Mit Bashar al-Assads Syrien schwankt ein Riese, von dessen Fall sich der Westen noch mehr verspricht als vom Ende der Herrschaft Muammar al-Gaddafis in Libyen. Zusammen mit dem […]
Als Mitglieder der Kommission Friedenspolitik der katholischen Friedensbewegung pax christi verfolgen wir die anhaltende Eskalation des Konflikts in Syrien zwischen dem Regime Baschar al Assads und der Protestbewegung mit Entsetzen und Besorgnis. Abermals droht eine im Umfeld der arabischen Rebellion 2011 zunächst hoffnungsvoll in Gang gekommene Bewegung des gewaltfreien Widerstands gegen ein autoritäres Regime in […]
Erstmals machen Russland und China einen Vorschlag zu einer UN-Resolution gegen Assad. Aber es steht nichts drin, kritisieren Deutschland und die USA. Von Andreas Zumach Angesichts der dramatisch eskalierenden Gewalt in Syrien haben Russland und China – zwei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, die monatelang das Gremium blockiert hatten – in der Nacht zum Freitag einen eigenen […]
Finanzielle Sanktionen gegen Diktatoren sind schwer umzusetzen Von Andreas Zumach Immer wieder diskutiert die internationale Gemeinschaft bei schweren Menschenrechtsverletzungen darüber, militärisch zu intervenieren. Doch wäre es nicht effektiver und vor allem humaner, die Konten der Diktatoren einzufrieren und Wirtschaftssanktionen zu verhängen? Der Umgang der Staatengemeinschaft mit den staatlichen Gewaltexzessen in Libyen, Syrien und Ägypten liefert […]
Nur ein „nationaler Dialog“ kann es richten Von Andreas Zumach – Kommentar Gestützt auf eigene Recherchen, wirft Amnesty International dem Regime von Syriens Machthaber Bashir Assad jetzt „Verbrechen gegen die Menschheit“ vor. Es ist kaum zu erwarten, dass dieser Vorwurf das Regime zu einem Kurswechsel veranlassen wird. Auch eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in […]
Vor knapp drei Monaten begannen die Unruhen in Syrien, bei denen weit über 1.000 größtenteils gewaltfrei Demonstrierende im Auftrag der syrische Regierung von Soldaten und Polizisten getötet wurden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verurteilte die „schockierende Brutalität“ des Assad-Regimes. Mehr als 10.000 Menschen sollen derzeit inhaftiert sein, viele von Ihnen vermutlich auch Misshandlungen ausgesetzt. […]