Flucht, Asyl & Migration

An Europas Grenzen: Syrische Flüchtlinge gestrandet, entrechtet und im Stich gelassen

Über 70.000 Tote, mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene, über 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien in den Nachbarstaaten Türkei, Jordanien, Libanon und Irak. Aber die Nachbarregion Europa verharrt weitgehend tatenlos. Von Karl Kopp Selbstverständlich wird humanitäre Hilfe vor Ort geleistet. Ansonsten intonieren die EU- Innenminister den Evergreen der europäischen Flüchtlingsabwehr: die heimatnahe Unterbringung der Schutzsuchenden in […]

Nahost

Gerade zurück aus dem Mittleren Osten – und ich mache mir große Sorgen

Von Eric Margolis Der Mittlere Osten taumelt in eine seiner gefährlichsten Krisen seit Jahrzehnten. Ich bin gerade aus dieser Region zurückgekommen – und als alter Kenner des Mittleren Ostens mache ich mir große Sorgen. Diese Region steht immer unter Spannung, aber gerade jetzt beginnen sich eine Reihe von separaten Konflikten zu überschneiden. Wir sehen, dass […]

Bundeswehr & Militarisierung

Im Kampf der Türkei gegen syrische Kurden spielen auch die Patriot-Raketen eine Rolle

Von Andreas Buro und Memo Sahin Die Türkei ist aktiv im Kampf gegen die Kurden in Syrien. Dabei verfolgt sie zwei Hauptziele: Erstens soll die syrische Opposition unter Kontrolle islamistischer Kräfte gelangen. Zweitens soll es den Kurden nicht gelingen, ein autonomes Gebiet in Syrien aufzubauen. Um diese Ziele zu erreichen, versuchte Ankara seit Beginn der […]

Nahost

Zahlungsbereitschaft der UN: Kein Geld für Syrer

1,5 Milliarden Dollar benötigen UN-Organisationen für Flüchtlings- und Nothilfe in Syrien. Doch niemand zahlt: Bislang sind erst 50 Millionen Dollar zugesagt. Von Andreas Zumach Die schwere humanitäre Krise infolge des syrischen Bürgerkriegs sorgt für einen traurigen Rekord: Selten zuvor in der Geschichte von Nothilfeprogrammen der UN war die Diskrepanz zwischen dringend benötigen Finanzmitteln und der […]

Bundeswehr & Militarisierung

Patriot-Raketen : Bundeswehr sekundiert Erdogan

Die Verlegung deutscher Abwehrsysteme in die Türkei hat begonnen. Deren Premierminister erhält so einen neuen Handlungsrahmen für seine regionalen Ambitionen Von Lutz Herden Seinerzeit war es kaum zu übersehen. Die Regierung in Ankara fühlte sich nicht gebührend gewürdigt oder ernst genommen, als die NATO im Herbst wenig Neigung zeigte, gegen Syrien in ein militärisches Abenteuer […]

Nahost

Syrien: Auf in den Stellungskrieg

Die jüngste Rede von Präsident Assad ist von der Hoffnung geprägt, Breschen in das Lager seiner Gegner schlagen zu können und den Kampf noch nicht verloren zu haben Von Lutz Herden Es war eine Rede der großen Absagen. Syriens Präsident Bashar al-Assad will nicht kapitulieren, nicht mit seinen Feinden verhandeln, die er getrost Todfeinde nennen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne „Adopt a Revolution“ zurück

Von Komitee für Grundrechte und Demokratie Wir haben innerhalb des Vorstandes lange darüber diskutiert, ob wir als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation die Kampagne „Adopt a Revolution“ weiterhin unterstützen können. Wie sind übereingekommen, dass wir das nicht mehr können. Wir wollen unsere Gründe dafür darlegen: 1. Mit vielen anderen Menschen auf der ganzen Welt […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Warum ich den Syrien-Aufruf von medico international und adopt a revolution „Freiheit braucht Beistand“ nicht unterschreiben kann

Am 10. Dezember 2012 hatten wir den Text „Freiheit braucht Beistand. Aufruf zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen in Syrien“ von medico international und adopt a revolution in dieser Website veröffentlicht. Nun ist es so, dass Texte auf unserer Website zum Nachdenken und zur Diskussion anregen sollen. Dafür ist uns auch die Wiedergabe kontroverser Standpunkte wichtig. Deshalb […]

Bundeswehr & Militarisierung

Beschluss zum Patriot-Einsatz ein schwerer Fehler

Das Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. „Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen“, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. Viele Friedensorganisationen hätten sich vor der Entscheidung an die Abgeordneten mit […]

Bundeswehr & Militarisierung

Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert „Verlässlichkeit“ im Konflikt zwischen der Türkei und Syrien

SPD und Grüne signalisieren Unterstützung für Patriot-Einsatz Von Christoph Marischka Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien […]