Atomwaffen & Abrüstung

Militärschlag gegen Atomverhandlung

Von Otfried Nassauer Die bevorstehende Bestrafung des Assad-Regimes wird die Verhandlungen mit dem Iran zurückwerfen. Dieser Aspekt wird in der Debatte unterbelichtet. Die USA und Großbritannien sind scheinbar wild entschlossen, den syrischen Präsidenten Assad militärisch zu bestrafen. Sie glauben, er sei für den Angriff verantwortlich, bei dem nahe Damaskus am 21. August 2013 Tausende Opfer […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Militärische Logik und US-Pädagogik

Otfried Nassauer über das strategische Dilemma der Amerikaner gegenüber Syrien Der Westen hat ein Problem. Amerika, genauso wie die Europäer. Beide führen immer häufiger Kriege, für die es keine ausreichende oder kaum eine Rechtsgrundlage gibt. An deren Ende steht meist keine stabile Nachkriegsordnung. Der Westen agiert als Ordnungsmacht, schafft aber keine stabile Ordnung. In Syrien […]

Bundeswehr & Militarisierung

Außenpolitik als Totalausfall: Eine Intervention in Syrien ohne Sinn, Zweck und Verstand

Von Christoph Marischka Im Zuge der Diskussion um eine militärische Intervention mehrerer NATO-Staaten in Syrien nimmt die außenpolitische Debatte immer bizarrere Züge an. Da sind zum Beispiel die USA, die sich bereits darauf festgelegt haben, dass Assad sozusagen höchstpersönlich für den Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaskus am 21. August 2013 verantwortlich ist. Sie […]

Atomwaffen & Abrüstung

Nicht zum ersten Mal – Giftgaseinsätze in Kriegen

Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein – mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach Der mutmaßliche Giftgaseinsatz in Syrien war ein abscheuliches, durch nichts zu rechtfertigendes Verbrechen – völlig unabhängig davon, wer dafür verantwortlich ist. Er ist ein schwerer Verstoß […]

Nahost

Uri Avnery: Armer Obama

Von Uri Avnery, 31. August 2013 ARMER OBAMA. Er tut mir leid. Gleich am Beginn seiner Begegnung mit der Geschichte hielt er DIE REDE in Kairo. Eine großartige Rede. Eine erhebende Rede. Eine erbauliche Rede. Er sprach zur gebildeten Jugend der ägyptischen Hauptstadt. Er sprach über den Wert der Demokratie, die glänzende Zukunft, die eine […]

Nahost

Friedensgruppen demonstrieren zum Antikriegstag gegen Angriffspläne auf Syrien

Das Netzwerk Friedenskooperative sieht im Scheitern des britischen Premierministers Cameron bei der Abstimmung im Unterhaus eine Ermutigung für die Antikriegsgruppen auch in den USA und hierzulande. „Die weitgehende Ablehnung der nicht vermittelbaren Strafaktion gegen das Assad-Regime in der Bevölkerung kann die Regierungen zur Vernunft zwingen“, betont Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner. Auch Kanzlerin Merkel reagiere auf die […]

Bundeswehr & Militarisierung

Syrien: Erst die Gessler-Hüte grüßen

Die Bundesregierung laviert und schwadroniert beim Thema Syrien, anstatt eine Intervention klar als unverantwortliche Aktion und gefährliches Abenteuer abzulehnen Von Lutz Herden Es ist ein blamables Armutszeugnis für einen Politiker mit außenpolitischer Ambition und Expertise, ausgerechnet jetzt die UN „als Totalausfall“ zu attackieren. Sie sei „als Weltpolizist eben ein Totalausfall“, gab Philipp Mißfelder als außenpolitischer […]

Nahost

Kriegsverbrechen nicht mit Krieg bekämpfen

Stellungnahme des Bundes für Soziale Verteidigung zu den Ereignissen in Syrien Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) warnt entschieden vor einer Militärintervention in Syrien. Der Einsatz von Giftgas ist ein Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite er erfolgt ist. Aber Kriegsverbrechen mit Krieg zu bekämpfen hat nur eine vorhersehbare Folge: Noch mehr Tote, Verletzte, Obdachlose und […]

Bundeswehr & Militarisierung

Syrien: Friedenspolitik statt Kriegsterror

Angesichts der Vorbereitungen für US-Militärschläge gegen das syrische Regime warnt das Netzwerk Friedenskooperative vor den weitreichenden Folgen einer kurz gedachten Intervention und fordert von der Bundesregierung ein entschiedenes Eintreten für friedenspolitische Optionen unter Beteiligung aller in den syrischen Bürgerkrieg involvierten Nachbarstaaten. Der Friedensforscher Andreas Buro erklärt: „Assad ist ein Terrorist, keine Frage. Viele andere Akteure […]

Nahost

Syrien: Eingreifen für wen?

„Mutmaßlich“, „angeblich“, „vermeintlich“ – eine Semantik der Vorsicht tönt die Reaktionen im Westen auf den möglichen Giftgaseinsatz im Bürgerkriegsland – kein Zufall Von Lutz Herden Was sollte die syrische Führung veranlassen, mit Chemiewaffen zu kämpfen, wenn ihr die Chemiewaffen-Inspektoren der UN auf die Finger sehen können? Oder reizt sie gerade das? Wäre es so, müsste […]