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Wo politische Lösungen fehlen, werden asymmetrische Kriege geführt Von Sabine Kebir Anstatt des weltweit befürchteten Großkriegs zwischen Iran einerseits und Saudi-Arabien, Israel, den USA wie deren Alliierten andererseits finden im Nahen Osten lokale Stellvertreterkriege statt. Eine mit Langstreckenraketen, womöglich Nuklearwaffen geführte Konfrontation würde mit großer Wahrscheinlichkeit die ganze Region inklusive der Entscheidungszentren in wenigen Tagen […]
Die veränderte Außenpolitik in Washington lässt die Hoffnung auf Frieden gedeihen. Aber die „Koalition der Willigen“ zerfällt Von Sabine Kebir Nach sechs Jahren Krieg sind im Jemen 250.000 Tote und 28,5 Millionen Binnenvertriebene zu beklagen. Alle zehn Minuten stirbt ein Vorschulkind an Unterernährung. Dieses Leid haben nicht zuletzt die vor sechs Jahren begonnenen Bombardierungen durch […]
Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich […]
Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Wahl von Staaten mit schlechter Menschenrechtspraxis in den für diese Fragen zuständigen Menschenrechtsrat der UNO wird seit seit vielen Jahren immer wieder kritisiert. Völlig zu Recht. Glaubwürdig ist diese Kritik allerdings […]
Mit Saudi-Arabien tritt bei der Konferenz für den Jemen ein Kriegsakteur als Mitveranstalter und Geldgeber auf. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Koordinationsbüro der UNO für humanitäre Hilfe (OCHA) veranstaltet eine Geberkonferenz zur Finanzierung der Versorgung für die Überlebenden des Jemenkriegs – gemeinsam mit Saudi-Arabien , einem Hauptakteur in diesem Krieg. Das unterstreicht die Ambiguität […]
Von Otfried Nassauer Vertreter der Rüstungsindustrie in Südafrika haben sich öffentlich beschwert, dass die südafrikanische Regierung ihnen seit Monaten keine Genehmigungen mehr für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die Jemenkriegsländer Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate ausstellt. Beide Länder gehören für die südafrikanische Rüstungsindustrie zu den wichtigsten Kunden und haben große Aufträge bei den Betrieben am […]
Zieht sich das Königreich aus dem Krieg im Jemen zurück? Undenkbar ist das nicht – aber unwahrscheinlich Von Sabine Kebir Die Tragweite der von Saudi-Arabien angekündigten 14-tägigen Waffenruhe im Jemen ist noch nicht absehbar. UN-Vermittler Martin Griffiths meint optimistisch, die Feuerpause könne zu umfassenden Friedensgesprächen führen. Mit einer baldigen Öffnung des Flughafens von Sanaa und […]
Im Nahen Osten zeigt sich, dass die USA den Zenit ihrer Macht überschritten haben Von Michael Lüders Der Dealmaker Donald Trump erlebt dieser Tage die Grenzen seiner Macht. Nordkorea suchte er mithilfe reiner Symbolpolitik der dortigen Atomwaffen zu entledigen – ohne Erfolg. In Venezuela hoffte er, gemäß den Einflüsterungen seines nunmehr geschassten Sicherheitsberaters John Bolton, […]
Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden / 24 Millionen Zivilisten leiden seit 5 Jahren Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen: Es braucht ein umfassendes und zeitlich nicht befristetes Rüstungsexportverbot für […]
Die tödliche Rolle Europas im Jemen-Krieg Von Jakob Reimann Würden die USA heute Abend ihre Unterstützung für die Saudi-Emirate-Koalition einstellen, so eine zutreffende Binsenweisheit im Kontext der mehr als vier Jahre andauernden Bombardierung des Jemen, wäre der Krieg morgen früh beendet. Mitte April 2019 passierte mit moderater Mehrheit eine Gesetzesvorlage den US-Kongress, die diese Unterstützung […]