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In München treffen sich wieder Staatschefs, Parlamentarier und Außenminister, um zu erkunden, was 2014 an internationaler Sicherheitsarchitektur übrig blieb Von Lutz Herden Der 50. Ausgabe dieses Podiums der Sicherheits- und Militärpolitik vor einem Jahr war es vorbehalten, als Jubiläumsveranstaltung in die Annalen einzugehen. Vom 6. zum 8. Februar 2015 wird man das Ereignis wegen einer […]
In einem ganz persönlichen Aufruf zur Demonstration gegen die Kriegskonferenz in München erklärt der Liedermacher Konstantin Wecker seine Motive, warum es gerade jetzt notwendig ist, zu widerstehen. Er bekennt sich über die üblichen unverbindlichen Friedensphrasen hinaus, die mittlerweile jeder herbeten kann, zu einem konsequenten Pazifismus. Wir brauchen Träumer, Utopisten und „Weicheier“. Man sieht ja, wohin […]
Auf der Sicherheitskonferenz in München wird nicht allein die Teilnahme, sondern eine deutsche Führung bei künftigen Weltordnungskriegen reklamiert Von Lutz Herden Alles wirkt wie eine flüssige Partie Domino, ein Stein passt zum anderen und übernächsten. Deutschland greift in der Zentralafrikanischen Republik französischen Soldaten mit Luftlogistik unter die Arme. Frankreich darf sich dadurch als Ordnungsmacht in […]
Von Jürgen Wagner Überraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird gefordert, Deutschland müsse seine – angebliche […]
100 Jahre Beginn Erster Weltkrieg, 75 Jahre Beginn Zweiter Weltkrieg, 50 Jahre Sicherheitskonferenz in München: Auch die Münchener Sicherheitskonferenz reiht sich ein in die Jahrestage 2014, die daran erinnern, gegen Krieg und Militarismus Widerstand zu leisten. Die Sicherheitskonferenz steht für Kriegspolitik. Hier treffen sich Menschen, für die Krieg ein legitimes Mittel der Politik ist, um […]
Offener Brief an Guido Westerwelle anlässlich Sicherheitskonferenz Abrüstungsbefürworter der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ haben Außenminister Guido Westerwelle in einem Offenen Brief aufgefordert, sich auf der Münchener Sicherheitskonferenz gegenüber den USA für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Zudem solle er die Modernisierung der in Europa stationierten, nicht-strategischen B61-Nuklearwaffen thematisieren. Angesichts der drohenden Fiskalklippe findet in den […]
Von Christoph Marischka und Jürgen Wagner Am ersten Februar-Wochenende treffen sich einmal mehr die wichtigsten Eliten aus Militär, Politik und inzwischen auch vermehrt aus der Wirtschaft bei der Münchner Sicherheitskonferenz, um dort wesentliche weltpolitische Fragen zu erörtern. Zahlreiche Themen stehen auf der Tagesordnung, angesichts der aktuellen Brisanz dürfte aber vor allem dem Krieg in Mali […]
Die vom 5. bis 7. Februar 2010 tagende 46. Münchner Sicherheitskonferenz hat sich auch „Ressourcensicherheit“ als zentrales Thema gesetzt. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie das BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen davor, die Rohstofffrage sicherheitspolitisch zu vereinnahmen. Eine internationale Rohstoffstrategie müsse stattdessen die Frage der Versorgungssicherheit mit der nach Ressourcengerechtigkeit verbinden. Industrieländer, die zur Versorgung der eigenen […]
Heute um 12.30 Uhr gibt es einen neuen Prozess gegen Tobias Pflüger vor dem Landgericht München I (Nymphenburger Str. 16, Zi.Nr. A-208/II). Es geht immer noch um die alte Geschichte der angeblichen Beleidigung von Polizisten bei den Gegenaktivitäten gegen die Sicherheitskonferenz 2005. Versuche, diesen Gerichtstermin aufzuheben, weil von Tobias Pflüger ein Antrag auf Schutz seiner […]
Vor der für heute geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das Geld geht an eine Opferschutzorganisation. Damit ist die für heute angesetzte Hauptverhandlung ausgefallen. Damit ist […]