Bundeswehr & Militarisierung

Sicherheitskonferenz in München: Auf Konfrontationskurs

Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig. Von Andreas Zumach Zum Abschluss der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Aggression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden […]

Bundeswehr & Militarisierung

Jürgen Grässlin: Nie wieder Krieg! Nie wieder Waffenhandel! Nie wieder Münchner Unsicherheitskonferenz!

Von Jürgen Grässlin – Redebeitrag bei der Demonstration und Kundgebung gegen die 54. „Münchner Unsicherheitskonferenz von Warlords und Waffenhändlern, Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren“ am 17. Februar 2018 auf dem Marienplatz Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreund*innen, auf der sogenannten 54. Münchner Sicherheitskonferenz (kurz SiKo) treffen sich heute hunderte von Teilnehmern, unter ihnen mehr als 30 […]

Bundeswehr & Militarisierung

Sicherheitskonferenz in München: Von Ohrfeigen und Atomwaffen

Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach Der zweite Tag der Münchener Sicherheitskonferenz war weitgehend bestimmt von konfrontativer Rhetorik, Versuchen zur Rechtfertigung laufender Kriege, von Völkerrechtsverstößen und Aufrüstungsbemühungen sowie Androhungen von künftigen Militärschlägen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies […]

Atomwaffen & Abrüstung

Münchener Sicherheitskonferenz: Die Abschreckungspolitik treibt die Welt an den atomaren Abgrund

Die Bundesregierung muss der Abschreckungspolitik und der Nuklearen Teilhabe den Rücken kehren und dem UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beitreten. Das fordern die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN Deutschland anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz, die am morgigen Freitag beginnt. „Union und SPD billigen im Koalitionsvertrag die weitere Stationierung und Aufrüstung der US-Atomwaffen in Deutschland. Das Regierungsprogramm […]

Bundeswehr & Militarisierung

Unsicherheit: Gaucks drei vor dem Komma

Der Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen Von Lutz Herden Es erstaunt einigermaßen, wie versessen nicht zuletzt deutsche Spitzenpolitiker auf der Münchner Sicherheitskonferenz die NATO und die Bindung an die USA als nationale Sicherheitsgarantie beschworen haben. Als würde der jetzige Zustand der Welt, besonders im Nahen […]

Bundeswehr & Militarisierung

Kräftig Öl ins Feuer gießen

Syrien: Statt um Lösungen für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten zu ringen, beherrschen Scharfmacher die Debatte in München Von Andreas Zumach Der Nahe und Mittlere Osten steht in Flammen. Dennoch zeigten sich fast alle wesentlichen Akteure der Konflikte in dieser Region auf der Münchner Sicherheitskonferenz entschlossen, in nächster Zeit noch mehr Öl ins […]

Bundeswehr & Militarisierung

Wiederholungstäter, Wiedergänger

Auf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden Nichts ist klar, weder die Russland- noch die China-Politik der neuen US-Regierung noch das Verhältnis zur NATO, zur EU oder zur UNO. Verbale Kraftakte ersetzen weder Kausalitäten noch Entscheidungen. Allein […]

Bundeswehr & Militarisierung

Neue Kriegsherrn stellen sich vor – Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017

Von Tobias Pflüger Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird – schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen – Geo- und Militärpolitik diskutiert. Die Sicherheitskonferenz […]

Bundeswehr & Militarisierung

Verzichtet auf Gewalt! – Kriegsprävention statt Militäreinsätze!

Aufruf der Kooperation für Frieden zur Friedenskonferenz und zur Demonstration am Samstag, 18. Februar 2017 in München anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) im Februar ist ein Treffen von international einflussreichen Politiker*innen, Wirtschaftsbossen und Militärs. Diese fordern wir auf, umzudenken: weg vom Krieg als Mittel der Interessen-Politik, hin zum Frieden für die Erde. […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Sicherheitskonferenz: Der Zerfall der Unordnung

Konfrontativ und kompromisslos haben sich die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt. Die zentralen Fragen bleiben offen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die internationale Ordnung zerfällt und ihre institutionellen Garanten (Nato, EU, UNO, OSZE) reagieren zu zögerlich oder sind zu schwach. Trifft diese Leitthese der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz zu? Und wenn ja, was sind die […]