Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat soeben die Studie „Zeitenwende heißt Sozialabbau!“ veröffentlicht. Darin warnt der geschäftsführende Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Jürgen Wagner, vor drastischen Kürzungen der Sozialausgaben: „Kürzlich wurden der Haushaltsentwurf für 2024 und die Finanzplanung bis 2027 vorgelegt. Erstmals sollen im kommenden Jahr Militärausgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreicht werden. Die riesigen […]
Von Bernhard Trautvetter Die NATO-Lobby leistet ganze Arbeit bei der psychologischen Kriegsführung gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten. Sie hat ihre Lektion aus den Kriegen vor allem in Vietnam, Libyen, Afghanistan, Irak und Jugoslawien und aus den Erfolgen der Friedensbewegung der 1980er Jahre gelernt. Im Herbst 1982 schrieb eine Gründungspersönlichkeit der Grünen, Petra Kelly, in […]
Jürgen Wagner analysiert „Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“. „Handschlagqualitäten“ versprach sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von Leopard-Panzern […]
Von Christian Müller Auch in den USA gibt es Journalistinnen und Journalisten und auch etliche Informationsplattformen, die ehrlich für eine bessere Welt kämpfen. Eine davon ist „Common Dreams“. Eben hat Jake Johnson auf der Plattform „Common Dreams“ darauf aufmerksam gemacht , dass dem neuen, um mehr als zehn Prozent erhöhten Militärbudget für das Jahr 2023 […]
Von Bernhard Trautvetter Während nicht einmal die vereinbarten 100 Milliarden Dollar zusammenkommen, um benachteiligte Länder beim Klimawandel zu unterstützen, investieren die Regierungen der Welt jährlich offiziell mehr als 2.100 Milliarden Dollar in den Militärsektor. Ein durchgängiges Anzeichen für die Scheinheiligkeit der Ökologiepolitik der Staaten der Welt, allen voran der USA, wird darin sichtbar, dass die […]
Von Arno Luik Plötzlich sind Haubitzen, Panzer, Raketenwerfer, Kampfjets die Dinge, die Frieden schaffen. Groß ist die neue Lust auf schweres Militärgerät und die Begeisterung für Pulverdampf und Stahlgewitter. Wie konnte es bloß so weit kommen? Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, nach Auschwitz und staatlichem Morden in unfassbarer Dimension, sagte der noch heute vor allem […]
Ampel und Union beschließen 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr Von Jürgen Wagner Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Nach der am 29. Mai 2022 verkündeten Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der […]
Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Friedrich Kramer (Magdeburg), kritisiert das vom Deutschen Bundestag beschlossenen Rüstungsprogramms für die Bundeswehr: „Allein auf militärische Ausgaben zu setzen, wird der Komplexität der Sicherheitsprobleme vom Klimawandel über globale Gesundheitsprobleme bis hin zur Bekämpfung von Not, Armut und Hunger in den Ländern des globalen Südens […]
Resolution des Deutschen Zweigs des Internationalen Versöhnungsbundes Jeder Tag ist ein Tag des Krieges in verschiedenen Regionen der Erde. Solange die Logik des Krieges sowie Konfrontation und Feindschaft zwischen den Staaten herrschen, werden Kriege das Weltgeschehen bestimmen. Steigende Militärausgaben in Verbindung mit der Produktion und dem Handel von Waffen befeuern kriegerische Auseinandersetzungen. Um die Spirale […]
Von Bernhard Trautvetter Diese Woche entscheidet der Bundestag darüber, die Militärausgaben auf dem von der Nato geforderten Weg der Hochrüstung auf neue Rekordhöhen hochzutreiben. Dies legitimierte Olaf Scholz in seiner ‚Zeitenwende‘-Rede mit dem Bild, die Nato verteidigt das Recht, die Demokratie und den Frieden, während kriegerische Umtriebe und entsprechend immer neue Gefahren nur aus dem […]
