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Von Florian Rötzer Gängige Behauptung ist, dass Europa massiv aufrüsten müsste, um einen angeblich bevorstehenden Angriff von Russland abwehren zu können und die Ukraine weiter nach der Devise „Die Ukraine muss gewinnen“ zu unterstützen, nachdem Donald Trump direkte Verhandlungen mit Wladimir Putin über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg führen will. Erwogen wird, dass […]
Verteidigungs- und militärpolitische Projekte in den Programmen zur Bundestagswahl 2025 Von Fabian Georgi – Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. Die am 23. Februar 2025 stattfindende Bundestagswahl ist die erste nach dem Beginn des Russland-Ukraine-Kriegs und der in seinem Kontext von Ampel-Koalition und CDU/CSU ausgerufenen militärpolitischen „Zeitenwende“. Aus antimilitaristischer Sicht drückt die Beschwörung einer Zeitenwende […]
Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche Trumps Rhetorik – wie „5 Prozent des BIP für Verteidigung“ – darf Europa nicht beeindrucken. Statt vor Trump den Kotau zu machen, ist es an der Zeit, dass die Staaten Europas dem […]
Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden Von Andreas Seifert Donald Trump fordert als US-Präsident, dass Europa, insbesondere die Deutschen, endlich die notwendigen Budgets aufbringen, ihre Verteidigung selbst zahlen zu können. Die Prämisse, die USA zahlen für die komplette NATO den Hauptteil der notwendigen Kosten. Das „Notwendige“ bemisst sich dabei an dem was […]
Höhere Militärausgaben und Aufrüsten könnten keinen Frieden sichern, kritisierte schon vor über 100 Jahren eine Nobelpreisträgerin. Von Barbara Marti „Rüstung und Überrüstung“ heißt ein Text gegen die Spirale des Wettrüstens aus dem Jahr 1909. Autorin ist Bertha von Suttner, die 1905 als erste Frau den Friedensnobelpreis erhalten hatte. Sie warf Politik und Medien vor, das […]
Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats Von Jürgen Wagner US-Präsident Donald Trump ist ein Glücksfall für die (deutsche) Rüstungsindustrie: Schon während seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2021 konnte sich auf seine nassforschen Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben mit dem Argument bezogen werden, nur so könne verhindert werden, dass die USA […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur […]
Von Bernhard Trautvetter Die aktuellen Aussagen der NATO-Staaten auf den UNO-Konferenzen im Herbst 2024 stehen im Widerspruch zur Realität. Während offiziell von Klimaschutz und Nachhaltigkeit gesprochen wird, wird die ökologische Zerstörung durch ungebremste Militärausgaben und Kriege vorangetrieben. Anstatt Lösungen für die globale Klimakrise zu fördern, priorisieren diese Staaten die Sicherung geopolitischer Interessen und verschärfen damit […]
Anlässlich der Diskussion um die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland rief der Friedenstreff Stuttgart Nord am 25.7.2024 in der Stuttgarter Stadtmitte zu Protesten auf gegen diese Aufrüstungsmaßnahme. Bei der Kundgebung hielt der ehemalige Betriebsseelsorger, katholische Pfarrer und Friedensaktivist Paul Schobel eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. Von Paul Schobel Ein geschichtsträchtiger Tag heute in Stuttgart: […]
Der Haushalt 2024 ist übel – aber das richtig dicke Ende droht erst noch Von Jürgen Wagner Seit vielen Jahren singen rüstungs- und militärnahe Akteure vom selben Blatt: Eine chronische Unterfinanzierung habe zu einer völlig abgewirtschafteten Bundeswehr geführt, so die vermeintliche Binsenweisheit. Nützlich ist diese äußerst fragwürdige Behauptung vor allem deshalb, weil hierüber schon lange […]