Demokratie & Zivilgesellschaft

UN-Sonderermittler: Brisante Enthüllungen im „Fall Assange“

Der Vergewaltigungsvorwurf war fingiert, um Julian Assange und Wikileaks zu stoppen. Brisante Aussagen eines Schweizer Diplomaten. Von Helmut Scheben Red. Unter dem Titel „Es ging um ungeschützten Verkehr“ hatte Helmut Scheben auf Infosperber bereits am 27. Mai 2019 über grobe Unstimmigkeiten im Verfahren gegen den Investigativ-Journalisten* Julian Assange berichtet. Aussagen des Schweizer Diplomaten Nils Melzer, […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Stellungnahme der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. zur Kündigung der Geschäftsbeziehung durch die Bank für Sozialwirtschaft

Die Jüdische Stimme weigerte sich in all diesen Jahren trotz Kündigungsdrohungen durch die Bank und deren wiederholtem Vollzug, sich öffentlich von ihrer Unterstützung des legitimen zivilgesellschaftlichen Kampfes der palästinensischen Bevölkerung um ein würdiges Leben in Freiheit zurückzuziehen. Zum 31. Dezember kündigt die BfS zum zweiten und zum letzten Mal das Konto der Jüdischen Stimme für […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erheben Sie Einspruch gegen Sprachregelungen für Hochschulen

Unterzeichnen Sie die Petition an die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Zusammenfassung: Die Mitgliederversammlung der HRK hat am 19. November einer Entschließung zugestimmt, die bekräftigt, was ohnehin selbstverständlich sein sollte: nämlich, dass „an deutschen Hochschulen … kein Platz für Antisemitismus“ sein darf. Gegen die Entschließung der HRK haben die Mitglieder unseres Bündnisses für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Synagogen-Gemeinde Köln: Unterlassungserklärung zur Verleumdung von Andreas Zumach

Der Genfer Journalist Andreas Zumach ist erneut erfolgreich juristisch gegen eine Verleumdungskampagne vorgegangen. Die Synagogen-Gemeinde Köln hat eine vollumfängliche Erklärung zur Unterlassung verleumderischer Aussagen über ihn abgegeben und zudem zur Übernahme sämtlicher Kosten. (Anlage PDF1 ) Die verleumderischen Aussagen standen in einem Schreiben des Vorstandes der Synagogen-Gemeinde vom 24.10.2019 an die Fraktionen der FDP und […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

UNO-Sonderberichterstatter rügen Anti-BDS-Beschluss

UNO für Menschenrechte, Bundestag dagegen Fünf UNO-Sonderberichterstatter rügen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestags. Sonderberichterstatter Michael Lynk ruft zum Boykott von Produkten aus den illegalen Siedlungen auf und protestiert gegen das israelische Reiseverbot in die besetzten Gebiete. Wir weisen auch auf aktuelle Schreiben von Judith Bernstein und Rolf Verleger hin und erinnern an eine Stellungnahme des ehemaligen […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Zur Definition von Antisemitismus

Im Auftrag von medico international und der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Peter Ullrich ein wissenschaftliches Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ erarbeitet. Antisemitismus ist nach der Shoa nicht aus Deutschland, Europa und anderen Regionen der Welt verschwunden. Der antisemitische und rassistische Angriff des Rechtsterroristen Stephan B. am 9. Oktober in Halle auf eine Synagoge und einen Döner-Laden macht dies […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Goldstein-Wolf widerruft ihre Verleumdungen über Andreas Zumach

Antisemitismus-Beauftragte von NRW weist „unwahre“ Behauptung der „jüdischen Aktivistin“ Malca Goldstein-Wolf zurück Von Andreas Zumach Die Antisemitismusbeauftragte von NRW, Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat die Behauptung von Malca Goldstein-Wolf, „jüdische Aktivistin“ (Selbstbezeichnung) aus Köln, als „unwahr“ zurückgewiesen, sie (Leutheusser-Schnarrenberger) würde ein Verbot von drei geplanten Vorträgen des Journalisten Andreas Zumach an den Volkshochschulen in Köln (am […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Überwacht und schikaniert

Jüdische Erfahrungen unter der Knute der deutschen Staatsräson der „Israelsolidarität“. Ein Gespräch mit Nirit Sommerfeld Von Susann Witt-Stahl Ihr Vater hat den Holocaust überlebt, Ihr Großvater wurde im KZ Sachsenhausen ermordet. In Ihren Liedern, die Sie mit Ihrer Band „Orchester Shlomo Geistreich“ aufführen, erinnern Sie an den Völkermord an den Juden. Dennoch hat die „Fachstelle […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Es ist kein Antisemitismus, an die Leiden der Palästinenser zu erinnern

Die Wanderausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ sorgte auch wegen Antisemitismusvorwürfen für Furore. Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter von Baden-Württemberg, trat auf Seiten der Kritiker besonders hervor. Er verfasste für die Landesregierung einen Antisemitismus-Bericht, in dem die Nakba-Ausstellung ausdrücklich erwähnt wird. Die Ausstellung will nach Auffassung ihrer Initiatoren die Perspektive der Palästinenser in […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Offener Brief der „Jüdischen Stimme“ an Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter von Baden-Württemberg

Von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost Sehr geehrte Herr Blume, Sie haben die Wanderausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“ im 1. Antisemitismusbericht des Landes-Baden-Württemberg unter der Überschrift „Handlungsempfehlungen – Was tun im Kampf gegen Antisemitismus?“ im Absatz „Israelfeindlichen Antisemitismus stoppen“ genannt. Auch wenn sie von Ihnen nicht ausdrücklich als […]