Demokratie & Zivilgesellschaft

Julian Assange ist frei

Von Tobias Riegel Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Nirit Sommerfeld: Nicht schreien!

Von Nirit Sommerfeld Sie sollen sich endlich mal benehmen. Sie sollen nicht so laut sein auf den Demos, sie sollen keine Fahnen schwenken und keine fragwürdigen Symbole tragen. Sie sollen nicht so herumbrüllen und nicht so kreischen, vor allem nicht die Frauen, die wenigen, wenn sie denn schon auf diesen unangenehmen Protestcamps auftauchen, einige von […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Politik in der Echokammer

Von Georg Rammer Den größten Sieg verbuchte der Westen mit dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine. Paradox? Jahrelang hatten US-Administration, Nato, CIA und MI6 und natürlich auch die Friedensnobelpreisträgerin EU darauf hingearbeitet, den Kreml zur Tat zu provozieren: durch Nato-Osterweiterung, Dutzende Manöver in der Nähe der russischen Grenze, Stationierung von Mittelstreckenraketen, Aufrüstung der Ukraine […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erklärung zum Verbot des Palästina-Kongresses

Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Berliner Sparkasse sperrt Konto der „Jüdischen Stimme“

Die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ steht erneut im Mittelpunkt von Kontroversen. Die Berliner Sparkasse hat das Konto der Organisation mit sofortiger Wirkung gesperrt. Laut der Organisation wurde ihnen mitgeteilt, dass die Maßnahme vorsorglich ergriffen wurde und fordert eine Aktualisierung der Kundendaten einschließlich detaillierter Vereinsunterlagen und einer Mitgliederliste bis zum 5. April. Nachfolgend […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Warum Moshe Zuckermann von der Bundesregierung als Antisemit bezeichnet wurde

Florian Rötzer im Gespräch mit Moshe Zuckermann Die VHS Heilbronn hatte vor einer Veranstaltung mit Moshe Zuckermann nach einem Hinweis der Deutsch-Israelischen Gesellschaft beim Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland verunsichert nachgefragt und ist nach der Antwort als Veranstalter ausgestiegen, da damit gedroht wurde, dass mit „entsprechend intensiver Kritik gerechnet“ werden müsse. Zuckermann […]

Buchrezensionen & Kultur

Bedrohter Diskurs

Von Michael Schmid (aus: Lebenshaus Schwäbische Alb, Rundbrief Nr. 120, März. 2024 ) Seit dem russischen Angriff dauert der Krieg in der Ukraine nun über zwei Jahre an. Das bedeutet hunderttausende Tote und Verwundete, unsägliches menschliches Leid auch für ihre Angehörigen, Verwüstung des Landes und Zerstörung der Lebensgrundlagen mit allen sozialen, wirtschaftlichen aber auch psychischen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Im Nebel der Moral

Wie man sich hierzulande an den Krieg gewöhnt. Von Katja Maurer In den sozialen Medien geht derzeit eine automatisch scrollende Liste mit Namen und Geburtsdaten vor schwarzem Hintergrund viral: In einer Endlosschleife wandern Namen von Kindern, die bei den israelischen Angriffen in Gaza ums Leben kamen, über den Bildschirm. Man wird aufgefordert, wenigstens so lange […]

Atomwaffen & Abrüstung

Julian Assange droht jetzt jeden Tag die Abschiebung! Bündnis fordert seine sofortige Freilassung.

Aufruf von IALANA Deutschland und IPPNW Deutschland Ein Bündnis der Vereinigung für Friedensrecht IALANA und der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange. Die Bundesregierung müsse gegenüber der britischen Regierung und US-Präsident Biden Klartext reden. Im Verfahren, mit dem die USA die Auslieferung von Julian Assange fordern, um ihm nach dem Espionage […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Endlich: Der Frieden ist wieder ein Thema!

„Nie wieder Krieg!“ hieß es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Heute aber liest man vor allem dies: Mehr Waffen für die Ukraine! Dieser Krieg muss auf dem Schlachtfeld geschlagen werden! Deutschland muss wieder kriegstüchtig werden! Doch es gibt sie noch, die Menschen, die den Aufruf „Nie wieder Krieg!“ nicht nur nicht vergessen haben, sondern […]