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Rede von Jürgen Wagner zum Antikriegstag in Stuttgart, 01.09.2012 Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, es ist ja geradezu symptomatisch für die vielen Versuche, die deutsche Geschichte und den deutschen Militarismus umzudeuten, dass wir diesen Antikriegstag auf einem Stauffenbergplatz begehen. In diese Versuche reiht sich auch die Antrittsrede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Bundeswehr im Juni […]
Von Jürgen Wagner Eine Verhandlungslösung scheint das Letzte zu sein, was der Teil der syrischen Oppositionskräfte, der bestens mit den westlichen Staaten zusammenarbeitet, derzeit anzustreben scheint. Exemplarisch hierfür argumentierte Molham al-Droubi, ein führendes Mitglied der syrischen Muslimbrüder, in der Zeit (25.08.2012), die Einheit des Landes müsse unter allen Umständen gewahrt werden, was zwingend die Absetzung […]
Von Jürgen Wagner Während europaweit unter Verweis auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die Axt an den Sozialbudgets angesetzt wird, spricht sich eine Mehrheit der Menschen in den EU-Ländern dafür aus, stattdessen die Rüstungshaushalte radikal zusammenzustreichen – in Deutschland waren es bei einer Umfrage des ZDF-Politbarometer vom 21. Mai 2010 etwa überwältigende 82 Prozent. Schenkt man […]
In der deutschen Friedensbewegung gibt es Auseinandersetzungen um das im Herbst 2011 von syrischen und deutschen Aktivstinnen und Aktivisten ins Leben gerufene Projekt „Adopt a Revolution“. Mit diesem Projekt wird beabsichtigt, den friedlichen Aufstand gegen das Regime von Bashar Al-Assad zu unterstützen. Teilweise wird nun die Befürchtung geäußert, dass durch „Adopt a Revolution“ zumindest indirekt […]
Von Jürgen Wagner Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, auch im deutschen Verantwortungsbereich. Die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen dem afghanischen Widerstand und westlichen Truppen („Sicherheitsvorfälle“) stieg laut UN-Angaben von 11.500 (2009) auf knapp 20.000 (2010) an und hat sich im ersten Quartal 2011 noch einmal um 50% erhöht. Natürlich sind die westlichen Besatzer […]
Von Jürgen Wagner Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das – mehr oder minder offen formulierte – Ziel der „Operation Unified Protector“, den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur […]
Obamas Mogelpackung als Blaupause für den Afghanistan-Krieg? Von Jürgen Wagner Am 31. August verkündete Präsident Barack Obama das offizielle „Ende des Kampfeinsatzes im Irak“ und damit nichts anderes als einen gigantischen Etikettenschwindel. Im Wesentlichen wurde der Einsatz lediglich umbenannt und obwohl mehr und mehr Teile der Kampfhandlungen auf die irakischen Regierungstruppen abgewälzt werden sollen, bleiben […]
Die Krise des Neoliberalismus und die militärischen Reaktionen des Westens Von Jürgen Wagner Das Thema Globalisierung und Krieg ist vielschichtig, es berührt mindestens fünf Bereiche, die hier behandelt werden sollen. Erstens geht die beobachtbare Erosion der westlichen Vorherrschaft mit wachsenden Konflikten mit den „neuen Rivalen“ (China und Russland) einher. Diese Auseinandersetzungen drehen sich ganz wesentlich […]
Von Jürgen Wagner Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist […]
Von Jürgen Wagner Am 31. Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler aufgrund seiner Aussagen über die Hintergründe deutscher Kriegseinsätze zurück. Wörtlich gab er in einem Interview in Deutschlandradio Kultur zu Protokoll: „Meine Einschätzung ist aber, dass […] im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel […]