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Von Jürgen Wagner Seit dem Ende des Kalten Krieges wurden etwa 300.000 Soldaten der Bundeswehr in verschiedenste Kriegseinsätze rund um den Globus geschickt. Aktuell sind über 7.100 im Ausland stationiert: „Darin spiegelt sich die gewachsene Bereitschaft Deutschlands, außenpolitische Verantwortung zu übernehmen“, so die auf der Bundeswehr-Homepage vertretene Auffassung. Ist das so? In diesem kurzen Abriss […]
Von Jürgen Wagner Bereits im März 2009 hatte die frisch gewählte US-Regierung unter Barack Obama eine neue Afghanistan-Strategie angekündigt. Sie setzte im Wesentlichen auf umfangreiche Truppenerhöhungen, eine Ausweitung der Kampfhandlungen auf Pakistan („AFPAK“), eine größere Beteiligung der Verbündeten und – immer wichtiger – den massiven Aufbau afghanischer Repressionsapparate. Nachdem diese Maßnahmen den Krieg wie absehbar […]
Von Jürgen Wagner Angesichts der wichtigen Beschäftigung mit der französischen und deutschen Polizeistrategie, die offensichtlich auf eine bewusste Eskalation der Situation hinarbeitete, um die Proteste gegen den NATO-Gipfel in Straßburg zu zerschlagen, droht die inhaltliche Aufarbeitung des Gipfels ein wenig unterzugehen. Deshalb hier eine erste vorläufige Analyse der Kernelemente. Neue Macht- und Arbeitsteilung Eine wichtige […]
Von Jürgen Wagner Unbestreitbar haben die letzten acht Jahre unter der Präsidentschaft George W. Bushs den USA aber auch dem Rest der Welt schweren Schaden zugefügt. Vor allem der „Krieg gegen den Terror“ mit den beiden desaströsen Kriegen gegen den Irak und Afghanistan haben das Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt auf einen historischen […]
Zur Forderung von US-Verteidigungsministers Robert Gates nach deutschen Truppen für den Süden Afghanistans von Jürgen Wagner Die Aufregung war groß, als US-Verteidigungsminister Robert Gates mit seinem Brief reichlich undiplomatisch Deutschland dazu aufgefordert hatte, endlich auch Truppen in den umkämpften Süden Afghanistans zu entsenden: “Die Entscheidung Ihrer Regierung, beide Afghanistan-Mandate trotz starker öffentlicher Kritik zu verlängern, […]
Informationen zur anstehenden Mandatsverlängerung im September Von Claudia Haydt / Christoph Marischka / Jürgen Wagner In der Sitzungswoche vom 17. bis zum 21.9.2007 wird im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung des deutschen Beitrags zum Krieg in Afghanistan debattiert und entschieden. Kurz zuvor, am 15.9.2007 wird – ebenfalls in Berlin – eine bundesweite Demonstration gegen die […]
Von Jürgen Wagner Obwohl die Hardliner in der US-Regierung schon lange auf einen bewaffneten Angriff gegen den Iran hinarbeiten, werden die Kriegstrommeln seit Anfang des Jahres immer unüberhörbarer. Die Anzeichen mehren sich, dass sich Washington tatsächlich auf einen Angriff vorbereitet, wie jüngste Maßnahmen überdeutlich machen. Neokonservatives Kriegsgebrüll Immer forscher fordern Stimmen aus dem Lager der […]
Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]
Von Jürgen Wagner Die Aggressivität der US-Kriegspolitik hat auch innerhalb der Linken Diskussionen ausgelöst, was die wesentlichen Triebfedern dieses Um-Sich-Schlagens sind. In diesem Kontext wird immer häufiger, auch im Hinblick auf die offensichtlichen Kriegsvorbereitungen gegen den Iran, die These vertreten, der „Krieg gegen den Terror“ sei im Kern nichts anderes als ein Kreuzzug zum Erhalt […]
Von Jürgen Wagner Es war fast ein bisschen langweilig bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 3 bis 5. Februar wie üblich in München stattfand. Nachdem letztes Jahr das “weltweit wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs” (Financial Times) von heftigen Auseinandersetzungen zwischen den USA und Deutschland geprägt war, die in der Aussage von Zeit-Herausgeber Josef […]