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Von John Pilger – ZNet 05.02.2004 Im Gefolge des Hutton-Fiaskos bleibt eine Wahrheit unangreifbar: Tony Blair befahl die grundlose Invasion eines anderen Landes unter einem vollkommen falschen Vorwand und Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten. Betrachten wir für einen […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 10.02.2004 Dezember 2003. Im Fernsehen spricht der deutsche Kanzler zu seinem Volk. Immobile Augen lauern aus einem monolithischen Krokodilsgesicht, fixieren uns mit Beuteblick. Es herrsche ein Mangel an Transplantationsorganen. Die Deutschen sollten gefälligst mehr Organe spenden (nach unserm Tod?). Mir dreht sich der Magen um. Hat er nicht schon […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 08.01.2004 Deutsche an die Front! Da wären wir also wieder: 1,330 Bundeswehr- Soldaten in Bosnien-Herzegowina (Nato-SFOR (2004 unter EU- Kommando?), 3.340 im Kosovo (Nato-KFOR), ein paar Dutzend Bundeswehrsoldaten in Mazedonien (EU-Operation ‘Concordia’ und Nato HQ Skopje), mehr als 2.000 in Kabulistan und Kundus (UN/Nato-Operation ISAF). In Usbekistan unterstützen 200 […]
PRO ASYL: Politik der geschlossenen Herbergen geht weiter Auch in der Weihnachtszeit bleiben die Türen für Schutzsuchende in Europa geschlossen. Deutsche und europäische Asylpolitiker handeln weitestgehend nach dem Motto des Herbergsbetreibers von Bethlehem: ‘Fenster und Türen verriegeln, es ist kein Platz mehr da’ – mit tödlichen Folgen. Am Samstagabend starben 60 Flüchtlinge zwischen der türkischen […]
Von Jürgen Rose, in: Freitag. Der Ost-West-Wochenzeitung , 52 vom 19.12.2003 EINE FRAGE DER KÜNFTIGEN WELTORDNUNG. Warum die Europäer an einem Scheitern der Amerikaner im Irak interessiert sein sollten. In den USA zeichnete sich im November erstmals eine knappe Mehrheit ab, die Zweifel am Kurs der Bush-Administration im “Krieg gegen den Terror” erkennen ließ und […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 15.12.2003 Absurd? Verrückt? Jenseits jeder Diskussion? Falsch – in der Diskussion. Die Regierung von Israel will Mitglied der supranationalen Europäischen Union werden. Anlässlich des Israel-Besuchs einer Delegation der EU im Mai diesen Jahres sagte Israels Außenminister Silvan Shalom, Israel erwäge die Bewerbung um Mitgliedschaft in der EU. Die israelische […]
Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]
Die Frage nach der Zukunft des Irak eröffnet mehr Chancen für eine multilaterale Weltordnung, als allgemein angenommen wird Von Mohssen Massarrat Trotz des Desasters im Irak bleiben die USA absehbar ökonomisch und erst recht militärisch mächtig genug, ihren Unilateralismus mit Hilfe einer Allianz der Willigen quer über den Globus für Jahre in der jetzigen oder […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 03.09.2003 “Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oft im Ausland liegen” Javier Solana. ‘Ein Sicheres Europa in einer Besseren Welt’ – was für ein harmloser Titel für eine Präventivschlags-Agenda. Autor des Papiers ist Javier Solana, der EU-Beauftragte der GASP-Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Im Juni 2003, beim EU-Gipfel […]
Von Michael Schmid (aus: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. vom Juni 2000) Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss […]