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Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Von Peter Mertens (…) Auf der einen Seite steht die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland, ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Auf der anderen Seite handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland, der auf dem […]
Europaweite Initiative auf Social Media gestartet Mehrere Organisationen weltweit solidarisieren sich mit denjenigen, die das Töten und den Einsatz in Kriegen verweigern und deshalb verfolgt, kriminalisiert und inhaftiert werden. Die unterzeichnenden Organisationen, die auch auf europäischer Ebene aktiv sind, richten heute einen Appell insbesondere an die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und […]
Von Georg Rammer Friedrich Merz gab den Trump: Am ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde er anweisen, „die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen“. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder sprach sich für „null Toleranz, null Kompromiss“ in der Migrationspolitik aus. Nach schrecklichen Attentaten erlebten wir vor […]
Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden Von Jürgen Wagner Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details soweit bislang bekannt. Berlin: Rüstung geht […]
Von Eric Bonse Brüssel und Berlin im Panikmodus: Am selben Tag präsentieren EU-Chefin von der Leyen und Kanzler in spe Merz (beide CDU) gigantische Aufrüstungs-Pläne. Doch wovor haben sie Angst? Europa sei mit einer „klaren und gegenwärtigen Gefahr“ konfrontiert, wie sie „keiner von uns in seinem Leben gesehen hat“, betont von der Leyen in einem […]
Die Europäer sollen fünf Prozent des BIP für Rüstung ausgeben und US-Waffen kaufen. Unternehmen sollen in den USA produzieren. Von Urs P. Gasche Trumps Rhetorik – wie „5 Prozent des BIP für Verteidigung“ – darf Europa nicht beeindrucken. Statt vor Trump den Kotau zu machen, ist es an der Zeit, dass die Staaten Europas dem […]
Von Leo Ensel Die Europäische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer jüngsten Russlandresolution liest sich wie eine Kriegserklärung. Das vorliegende Konzeptpapier „Friedensmacht Europa“ entwirft eine dringend benötigte Alternative. Es versteht sich als parteiübergreifende Diskussionsgrundlage für alle Menschen innerhalb und außerhalb des Europaparlaments, die die […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur […]
Von Christian Müller So wie Politiker gut daran täten, gelegentlich darüber nachzudenken, was sie in den letzten Jahren bewirkt – oder auch verpasst – haben, so gilt das auch für uns Medienleute. Und bei meinem letzten Rückblick bin ich auf einen Beitrag gestoßen, den ich im Jahr 2016 publiziert habe, damals noch auf der Plattform […]
Vor zwei Jahren starb Michail Gorbatschow, der für eine neue Friedensordnung in Europa alles gegeben hatte. Es blieb ihm nicht erspart, zuvor noch – ohnmächtig, aber mit vollem Verstand – ansehen zu müssen, wie sein einzigartiges Lebenswerk mutwillig an die Wand gefahren wurde. – Die Quittung dafür bekommen wir schon heute. Von Leo Ensel Sehr […]