Schlagwort
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 10.02.2004 Dezember 2003. Im Fernsehen spricht der deutsche Kanzler zu seinem Volk. Immobile Augen lauern aus einem monolithischen Krokodilsgesicht, fixieren uns mit Beuteblick. Es herrsche ein Mangel an Transplantationsorganen. Die Deutschen sollten gefälligst mehr Organe spenden (nach unserm Tod?). Mir dreht sich der Magen um. Hat er nicht schon […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 08.01.2004 Deutsche an die Front! Da wären wir also wieder: 1,330 Bundeswehr- Soldaten in Bosnien-Herzegowina (Nato-SFOR (2004 unter EU- Kommando?), 3.340 im Kosovo (Nato-KFOR), ein paar Dutzend Bundeswehrsoldaten in Mazedonien (EU-Operation ‘Concordia’ und Nato HQ Skopje), mehr als 2.000 in Kabulistan und Kundus (UN/Nato-Operation ISAF). In Usbekistan unterstützen 200 […]
Von Andreas Buro Nach der großartigen Mobilisierung der Friedensbewegung in Deutschland und der ganzen Welt vor dem Beginn des US-Angriffskrieges – die New York Times sprach sogar von der Weltöffentlichkeit als zweiter Weltmacht – ist die Mobilisierung der Friedensbewegten wieder sehr viel schwieriger geworden. Auch in den Jahren davor war Mobilisierung nur in geringem Maße […]
Von Andrea Noll – ZNet Kommentar 15.12.2003 Absurd? Verrückt? Jenseits jeder Diskussion? Falsch – in der Diskussion. Die Regierung von Israel will Mitglied der supranationalen Europäischen Union werden. Anlässlich des Israel-Besuchs einer Delegation der EU im Mai diesen Jahres sagte Israels Außenminister Silvan Shalom, Israel erwäge die Bewerbung um Mitgliedschaft in der EU. Die israelische […]
Von Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.) – IMI-Analyse 2003/036 – in: IMI-List 0175 Die nachfolgende Analyse findet sich hier als PDF-Datei . 1. Einleitung Nach längerer Arbeit hat der sogenannte Konvent einen Entwurf für eine EU-Verfassung vorgelegt, der 260 Seiten umfasst und in vier Abschnitte aufgeteilt ist. Zum Verfassungsentwurf hinzu kommen noch verschiedene Teile […]
Von Wolfgang Sternstein Was unterscheidet den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat? Im Rechtsstaat geht Recht vor Macht, im Unrechtsstaat Macht vor Recht. Das ist, zugegeben, eine idealisierte Beschreibung des Verhältnisses von Macht und Recht, denn letztlich ist es die Macht, die das Recht setzt. Das Recht aber wirkt auf die Macht zurück und setzt ihr Grenzen. Der […]
Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien wird die Bundeswehr zur geografisch unbegrenzt operierenden Interventionsarmee Von Jügen Grässlin Die von CDU-Verteidigungsminister Volker Rühe 1992 vorgelegten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wurden von den damaligen Oppositionsparteien SPD und GRÜNE vehement kritisiert. Zu Recht, denn auf der Basis der damaligen VPR konnte der Prozess der Umstrukturierung der Bundeswehr von einer Verteidigungs- […]
Reinhard Mutz, Vizedirektor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, im Gespräch mit Lutz Herden über die neue Irak-Resolution und die Kapitulation des Sicherheitsrates, in: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 44 vom 24.10.2003 FREITAG: Ist mit dem Ja des deutschen UN-Botschafters zur jüngsten Irak-Resolution die Rede von Kanzler Schröder vor der Generalversammlung der UNO, mit der eine […]
Von Komitee Cap Anamur vom 23.10.2003 Spaten statt Waffen – Zement statt Munition! Ein Vorschlag zur Güte für die Bundeswehr in Kunduz Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Entsendung von Bundeswehr-Soldaten ins nordafghanische Kunduz ab. Cap Anamur ist die einzige deutsche Hilfsorganisation, die seit zwei Jahren in der Region arbeitet. Unser Techniker […]
Der Internationale Versöhnungsbund – Deutscher Zweig e.V. bezieht in einer Pressemitteilung vom 15.10.2003 insbesondere angesichts deutscher Mitverantwortung Stellung zu Konflikten und Kriegen in Zentralafrika: Die Jahrestagung 2003 des Internationalen Versöhnungsbundes-Deutscher Zweig hat sich im Oktober 2003 unter dem Titel “Zwischen Untergang und Aufbruch: Gewalt und ihre Überwindung im Herzen Afrikas” ausführlich mit Konflikten in Afrika […]