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Von medico international Vor 15 Jahren, am frühen Morgen des 16. März 1988, flogen irakische Kampfflugzeuge die kurdische Stadt Halabja im Nord-Irak an. Sie trugen eine tödliche Fracht: Kampfgas, das mit deutscher Hilfe in den Chemiefabriken des Irak hergestellt wurde. “Insektenvernichtungsmittel” – wie es offiziell hieß. Die Piloten plazierten das Gift ins Zentrum der Stadt. […]
Rede von Michael Schmid bei der Protestversammlung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2003 in Gammertingen: „Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer. Die weltweiten Schrecken der vierziger Jahre scheinen vergessen. Der Regen von gestern macht uns nicht nass sagen viele. Diese Abgestumpftheit […]
Die NATO, Afghanistan und der Irak: Das “alte Europa” soll der neuen amerikanischen Kolonialherrschaft dienen Von Jürgen Rose, in: Freitag. Der Ost-West-Wochenzeitung , 35 vom 22.08.2003 Denk ich an meine Truppen in der Nacht, fühl’ ich mich um den Schlaf gebracht.” Unwahrscheinlich zwar, dass dem texanischen Legastheniker im Oval Office Heinrich Heine ein Begriff ist, […]
Pressemitteilung des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 16. 6. 2003 Das ‘Komitee für Grundrechte und Demokratie’ lehnt den EU-Einsatz im Kongo ab. Das überwiegende Motiv für die Intervention ist offensichtlich der von der Koalition der Aufrüstungswilligen beschlossene Aufbau einer EU-Interventionsarmee. So wie früher die ‘out-of-area-Orientierung’ der NATO und der Bundesrepublik mit scheinbar harmlosen Auslandseinsätzen […]
Klaus Schramm appelliert in einem Schreiben an Menschen und Gruppen der Friedensbewegung vom 16.6.03, dem geplanten Kongo-Einsatz der Bundeswehr nicht untätig zuzuschauen. Wir geben diesen Aufruf gerne weiter. Hallo Leute ! Ich möchte Euch bitten, Euch dafür einzusetzen, daß die Friedensbewegung nicht untätig dem geplanten Kongo-Einsatz der Bundeswehr zuschaut. Der Irak-Krieg scheint vorbei zu sein, […]
Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]
Dr. Peter Struck Bundesminister der Verteidigung Mitglied des Deutschen Bundestages HAUSANSCHRIFT Stauffenbergstr. 18, 10785 Berlin POSTANSCHRIFT 11055 Berlin TEL +49 (0)1888-24-8000 FAX +49 (0)1888-24-8004 Hiermit erlasse ich die VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung Berlin, 21. Mai 2003 Inhalt Seite I. VPR für ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld 3 II. Kernaussagen 4 III. […]
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) -Pressemitteilung vom 21.05.2003 “Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Minister Struck heute vorgestellt hat, stellen das aggressivste deutsche Militärprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, kommentiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK. Wenn davon geredet werde, dass sich Verteidigung “geographisch nicht mehr eingrenzen” lasse, bedeute dies “die Androhung von Krieg in allen Richtungen”. […]
Die Bundeswehr richtet sich dauerhauft auf weltweite Einsätze ein – bis hin zu aktiver Teilnahme an Kriegen. Mit dieser Zielsetzung will Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) den Umbau der Streitkräfte vorantreiben. Struck wird dazu voraussichtlich am 21. Mai 2003 neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” erlassen. Wir veröffentlichen einen Text von Otfried Nassauer, freier Journalist und Leiter des Berliner […]
Rede von Jürgen Grässlin zum Ostermarsch am 19. März 2003 in Stuttgart Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, in den vergangenen vier Wochen mussten wir miterleben, wie US-amerikanische und britische Militäreinheiten die großen Städte im Irak bombardiert, vielfach zerstört und besetzt haben. Als Kriegsziele wurden vorgegeben, das Regime Saddam Hussein zu entmachten, den Diktator gefangen zu nehmen […]