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Von Dirk Eckert Militäreinsätze im Süden Der Ort war mit Bedacht gewählt, an dem sich die NATO Ende Juni zu ihrem Gipfel traf: in Istanbul, am Übergang von Europa nach Asien. Wer von Westeuropa nach Asien gelangen will, reist am schnellsten über den Balkan und dann über die Meerenge bei Istanbul. Danach öffnet sich den […]
PRO ASYL kritisiert Schilys Vorschlag für nordafrikanische Flüchtlingsabfanglager Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL kritisiert die heute erneut von Bundesinnenminister Schily in der Süddeutschen Zeitung vorgestellten Ideen für “EU-Aufnahmeeinrichtungen” für Flüchtlinge in Nordafrika als einen Versuch, Europa unter Umgehung völkerrechtlicher Verpflichtungen flüchtlingsfrei zu machen. Selbst diejenigen Flüchtlinge, die auch Schily für schutzbedürftig hält, – nach seiner […]
DER 20. JULI 1944 UND DIE PFLICHT ZUR VERWEIGERUNG. Wer sich in der Bundeswehr daran hält, kann degradiert werden, wie der Fall des Majors Florian Pfaff zeigt Von Jürgen Rose Die oftmals mörderische Realität militärischer Gewalt mag den Verdacht erwecken, bei dem Terminus “Soldat” handle es sich um ein Akronym, das ausbuchstabiert bedeutet: “Soll ohne […]
Der Soldatentyp von Abu Ghraib: Spiegelbild des Ausbildungssystems in der US-Armee und einer habituell gewalttätigen Nation Von Jürgen Rose “Ich führe meine Befehle aus. Dafür ist die Armee da. Wenn die Amerikaner sagen: “Löscht Südamerika aus”, wird es die Army tun. Wenn eine Mehrheit sagt, Lieutenant, los, massakrieren Sie tausend Feinde, werde ich tausend Feinde […]
Von Theo Kneifel 2004: Hundert Jahre Völkermord an den Herero, Damara und Nama durch die deutschen Schutztruppen im damaligen Deutsch-Südwestafrika. Diesem ersten deutschen Genozid fielen nach Angaben namhafter Historiker etwa 80% der Herero, 50% der Nama und ein Drittel der Damara zum Opfer. Die Gesamtzahl schwankt zwischen 40.000-90.000 Opfern. 2004: Zugleich Gedenkjahr für 120 Jahre […]
Von Tobias Pflüger, in: Wissenschaft & Frieden 02/2004 Bei ihrem Gipfel in Rom konnten sich die Regierungschefs der Europäischen Union (EU) nicht auf den vorliegenden Verfassungsentwurf einigen. In der Folge gab es eine verstärkte Diskussion um ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, ein Europa, indem einige Länder in der Zusammenarbeit »vorangehen« – und das vor allem […]
Unmittelbar vor dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten gaben die Innenminister der 15 “alten” EU-Staaten in Luxemburg ein gemeinsames Asylrecht mit der umstrittenen Drittstaatenregelung. Die Minister einigten sich auf eine Richtlinie, die eine Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze erlaubt, wenn diese aus vorab festgelegten sicheren Drittstaaten kommen. Auch eine Abschiebung vor der Entscheidung über […]
Zur EU-Militarisierung nach dem Verfassungsentwurf vom Juni/Juli 2003 Von Albert Fuchs Vorbemerkungen Nach längerer Vorarbeit hat der sog. EU-Konvent zum EU-Gipfel in Thessaloniki im Juni 03 einen Entwurf für eine EU-Verfassung (VE) vorgelegt. Er umfasst rund 260 Seiten, ist in vier Teile gegliedert und beinhaltet über die eigentlichen Verfassungsartikel hinaus verschiedene Anhänge, denen ebenfalls Verfassungsrang […]
Von Michael Schmid Vor einem Jahr begann eine durch die USA geführte Invasion in den Irak. Die Wochen davor haben wahrscheinlich fast niemanden auf dieser Erde unberührt gelassen. Zig Millionen von Menschen haben weltweit protestiert, verbunden mit der Hoffnung, diesen Krieg verhindern zu können. Am 20. März 2003 wurden nachts um 3.33 Uhr MEZ die […]
Von Ullrich Hahn – Stellungnahme anlässlich der Mitgliederversammlung der Zentralstelle KDV am 06.03.04 In der Satzung des Versöhnungsbundes heißt es u.a.: „Der Versöhnungsbund sammelt Menschen, die eine klare persönliche Stellung gegen den Krieg und dessen Vorbereitung einnehmen und jede Unterstützung des Krieges als Mittel der politischen Auseinandersetzung zwischen den Völkern ablehnen… Er verwirft Gewalt als […]