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50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz Von Jürgen Rose Die Nuklearpolitik der USA sei “unmoralisch, illegal, militärisch unnötig und gefährlich”, schrieb jüngst Robert McNamara (siehe Code für die Apokalypse ) einst Verteidigungsminister und einer der Mentoren der Abschreckungsdoktrin der “mutual assured destruction”, der wechselseitig gesicherten Vernichtung. […]
Die Bundeswehr feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Die offiziellen Feiern zu “50 Jahre Bundeswehr” haben bereits begonnen. Bis zum 12. November 2005 finden zahlreiche Gelöbnisse, Zapfensreiche und Militäraustellungen im öffentlichen Raum statt. Sind 50 Jahre Bundeswehr aber ein Anlass zum Feiern? Nein! Sie können eher ein Anlass sein, eine neue Debatte über die Aufgaben […]
Überraschende Post erhielt der Atomwaffengegner Hermann Theisen aus Heidelberg Ende letzter Woche vom Landgericht Heidelberg. Im Beschluss vom 24. Mai 2005 wird die bei ihm durchgeführte Hausdurchsuchung vom 22. April als rechtswidrig angesehen und die “Beschlagnahme von 1800 Flugblättern” aufgehoben. Damit folgt das Landgericht der Beschwerde Theisens und verwarf den Beschluss zur Hausdurchsuchung des Amtsgerichts […]
Zukunft der Bundeswehr: Eine Freiwilligen-Armee könnte friedenstauglicher sein als Streitkräfte, die sich auf zwangsrekrutierte Statisten in Uniform stützen Von Jürgen Rose Kein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, über das Leben derer zu verfügen, die sich nicht freiwillig darbieten”, so geißelte Deutschlands scharfzüngigster Militärkritiker Kurt Tucholsky einst regierungsamtlich verordneten Waffendienst. Doch unerschütterlich und inbrünstig […]
Mit über 350 Unterstützern wird der nachfolgende von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegdienstgegnerInnen (DFG-VK) initiierte Aufruf “8. Mai 1945 – 8. Mai 2005 – 60. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus. Kriege ächten – zivil handeln – abrüsten!” am 7. Mai als Anzeige in einer Extrabeilage zum Kriegsende in der Frankfurter Rundschau (FR), […]
Von Elke Steven, Komitee für Grundrechte und Demokratie Ende März 2005 wurde Hermann Theisen (Heidelberg) – nach einer Verurteilung durch das Amtsgericht Cochem – vom Landgericht Koblenz freigesprochen. Mit dem Aufruf an Soldaten, sich der nuklearen Teilhabe zu verweigern, hätten er und die anderen Angeklagten eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgefordert. Heute Mittag, Freitag, den […]
Von Elke Steven Die vorsitzende Richterin Wild-Völpel am Landgericht Koblenz hob am 29.3.2005 zwei Urteile des Amtsgerichts Cochem auf und sprach die Angeklagten – Johanna Jaskolski (Erftstadt) und Hermann Theisen (Heidelberg) – frei. Der “Aufruf an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) sei nicht rechtswidrig. Die Angeklagten hätten damit eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten […]
Von Elke Steven und Roland Blach Das Landgericht Koblenz verhandelt darüber, ob ein Flugblatt die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet Wegen der Verteilung eines Aufrufs an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) vor dem Fliegerhorst in Büchel werden sich zwei Atomwaffengegner am Dienstag, 29. März 2005, um 9.00 Uhr vor dem Landgericht Koblenz (Karmeliterstraße […]
Ein Strafmaß von zwei Monaten Haft läßt eine schwerwiegende Straftat vermuten. Das Amtsgericht Cochem verurteilte jedoch am 23.11.2004 vier gewaltfreie Atomwaffengegner. Sie waren weder in ein Gelände eingedrungen, noch hatten sie einen Zaun zerschnitten. Vor dem Fliegerhorst Büchel hatten sie lediglich Flugblätter verteilt, in denen sie gemeinsam mit anderen UnterzeichnerInnen die Soldaten aufrufen, rechtswidrige Befehle […]
Ist die nukleare Teilhabe der Bundeswehr rechtswidrig, ja oder nein? Von Hermann Theisen Im März und Juni dieses Jahres haben Friedensaktivisten aus Berlin, Erftstadt, Wetzlar, Stuttgart und Heidelberg vor den Toren des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Die Soldaten wurden darin aufgefordert, ihre Beteiligung an der […]