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Das zivil-militärische Besatzungsregime zur Ausbeutung Afghanistans Von Claudia Haydt >> PDF-Download Die Sicherheitspolitik der deutschen Regierung stützt sich genauso wie die der Europäischen Union zunehmend auf die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und “kohärente” Verknüpfung aller “notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen.” Zivile Komponenten sollen also […]
Gewissen als Beförderungshindernis: Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt Von Jürgen Rose Am 21. Juni des vergangenen Jahres gab es einen “Schwarzen Dienstag” für die deutsche Wehrjustiz. Kläglich scheiterte an diesem Tag der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff mit Schimpf und Schande aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft […]
Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden Von Jürgen Rose Am 7. Dezember 2005 hatte Harold Pinter anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis der Welt den Spiegel vorgehalten, als er über die Kunst, die Wahrheit und die Politik sprach. Er kam dabei auch auf […]
Kontinuität lautet die Parole: Unter dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)wird der unter Rot-Grün begonnene Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee nicht in Verzug geraten Von Jürgen Rose Kaum etwas illustriert eindrücklicher die stupende Einfallslosigkeit, mit der SPD und CDU/CSU in ihrem Koalitionsvertrag die Außen- und Sicherheitspolitik vergangener Legislaturperioden fortschreiben, als das “Bekenntnis”, das die […]
Neues vom deutschen Militäreinsatz in Afghanistan Von Tobias Pflüger Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging – wie bei den meisten Sondersitzungen – um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat […]
Die Außen- und Sicherheitspolitik im schwarz-roten Koalitionsvertrag Von Claudia Haydt Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische Optionen und nationale Interessen schamhaft […]
Erst wenige Wochen ist es her, da erteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der rot-grünen Bundesregierung eine schallende Ohrfeige wegen der deutschen Hilfsleistungen für den anglo-amerikanischen Krieg gegen den Irak 2003. Kaum ist dieser Spruch gefällt, steht dem künftigen Bundesverteidigungsminister durch einen vergleichbaren Fall Ungemach ins Haus. Beim Einsatz in Afghanistan erhielt die Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl […]
Ein notwendiges Übel wird 50: Die Bundeswehr bietet wenig Anlass für Jubelfeiern Von Jürgen Rose “Alles Rüsten muss einen politischen Sinn haben”, erklärte im März 1969 der soeben zum Bundespräsidenten gewählte Gustav Heinemann (SPD). Und, so der entschiedene Gegner der sogenannten “Wiederbewaffnung”: “Rüstung kann doch nicht an sich etwas Gutes sein.” Zwingend dann seine Schlussfolgerung: […]
Von Elke Steven Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat am Mittwoch, 28.09.2005, unter Vorsitz des Richters von Tzschoppe die Freisprüche von Atomwaffengegnern durch das Landgericht (LG) Koblenz bestätigt. Er verwarf den Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft als unbegründet. Die Musikerin Hanna Jaskolski aus Erftstadt und der Heidelberger Sozialpädagoge Hermann Theisen hatten am Fliegerhorst in Büchel […]
Von Elke Steven Gegen die landgerichtlichen Freisprüche des Sozialpädagogen Hermann Theisen (Heidelberg) und der Musikerin Hanna Jaskolski (Erftstadt) vom Vorwurf, Soldaten zu rechtswidrigem Verhalten aufgefordert zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Revision eingelegt, die nun zur Verhandlung steht. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz (Ferdinand-Sauerbruch-Str. 17, Dienstgebäude II (OFD-Gebäude), Sitzungssaal 514, 5. Stock ) wird […]