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Wie Peter Struck die Armee verkleinert und zugleich zur globalen Interventionstruppe umbaut Von Jürgen Rose “Die Bundeswehr hat nicht den Auftrag, stationiert zu sein. Sie soll effektiv sein. Und dafür muss sie modern sein.” Vier-Sterne-General a. D. Klaus Reinhardt Keineswegs unerwartet setzte in vielen Garnisonsstädten das Heulen und Zähneklappern ein, als der Verteidigungsminister zu Wochenbeginn […]
Am heutigen 21.10.2004 debattiert der Bundestag den so genannten “Abrüstungsbericht”, in dem die Bundesregierung ihre Außen- und Militärpolitik lobt. Die Realität steht dieser Selbstbeweihräucherung nachhaltig entgegen. Unter Rot-Grün wurde die Zahl der im Ausland stationierten Soldaten vervielfacht, das größte Aufrüstungsprogramm aller Zeiten durchgeführt und deutsche Waffen bzw. in Kooperation gefertigte Waffen selbst in Krisen- und […]
Von Roland Blach – Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) / DFG-VK Baden-Württemberg Am 8. Juni 2004 haben fünf Friedensaktivisten aus Erftstadt, Wetzlar, Berlin, Stuttgart und Heidelberg einen Aufruf zur Befehlsverweigerung an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 Büchel verteilt. Dabei wurden die Soldaten aufgerufen “jegliche Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe” zu verweigern (siehe hierzu […]
In einem Aufruf an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel) wird gegen die völker- und grundgesetzwidrige nukleare Teilhabe der Bundeswehr” argumentiert. Die Bundeswehrsoldaten werden darauf hingewiesen, dass sie als Soldaten an Völkerrecht und Grundgesetz gebunden sind und dem entgegenstehende Befehle nicht befolgen dürfen. Statt diesem Verdacht der bundesdeutschen Beteiligung an völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Handlungen nachzugehen oder […]
Von Ullrich Hahn – Stellungnahme anlässlich der Mitgliederversammlung der Zentralstelle KDV am 06.03.04 In der Satzung des Versöhnungsbundes heißt es u.a.: „Der Versöhnungsbund sammelt Menschen, die eine klare persönliche Stellung gegen den Krieg und dessen Vorbereitung einnehmen und jede Unterstützung des Krieges als Mittel der politischen Auseinandersetzung zwischen den Völkern ablehnen… Er verwirft Gewalt als […]
Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) und die DFG-VK Landesverband Baden-Württemberg berichten in einem neuen Newsletter über “Internationale Friedensaktivisten vor Gericht”. In der Nr. 1 vom 13. Februar 2004 schreibt Roland Blach: Liebe Freundinnen und Freunde, mit diesem Newsletter wollen wir Euch ab sofort über die aktuellen Strafverfahren gegen internationale Friedensaktivisten informieren. Zum einen wollen […]
1. Vorwort “Krieg und Gewalt bilden einen Teufelskreis mit den anderen Bedrohungen, unter denen die Menschheit leidet: Armut, globale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Verschwendung von Rohstoffen.” (aus der Grundsatzerklärung der Kooperation für den Frieden) Im Mai 2003 legte der Bundesverteidigungsminister erstmals nach 11 Jahren neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” für die Bundeswehr vor. Mit diesen Richtlinien eröffnet er […]
Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien wird die Bundeswehr zur geografisch unbegrenzt operierenden Interventionsarmee Von Jügen Grässlin Die von CDU-Verteidigungsminister Volker Rühe 1992 vorgelegten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) wurden von den damaligen Oppositionsparteien SPD und GRÜNE vehement kritisiert. Zu Recht, denn auf der Basis der damaligen VPR konnte der Prozess der Umstrukturierung der Bundeswehr von einer Verteidigungs- […]
Die neuen “Verteidigungspolitischen Richtlinien” (VPR) sind da Von Claudia Haydt und Tobias Pflüger (Informationssstelle Militarisierung – IMI-Analyse 2003/020) Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt nun eine verbindliche Grundlage für den grenzenlosen Einsatz der Bundeswehr gegen alle erdenklichen Ziele in jeder erdenklichen Dauer und in jeder möglichen Intensität vor. Einzige Einschränkung: außer “Rettungsoperationen”, sollen alle anderen […]
Dr. Peter Struck Bundesminister der Verteidigung Mitglied des Deutschen Bundestages HAUSANSCHRIFT Stauffenbergstr. 18, 10785 Berlin POSTANSCHRIFT 11055 Berlin TEL +49 (0)1888-24-8000 FAX +49 (0)1888-24-8004 Hiermit erlasse ich die VERTEIDIGUNGSPOLITISCHEN RICHTLINIEN für den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung Berlin, 21. Mai 2003 Inhalt Seite I. VPR für ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld 3 II. Kernaussagen 4 III. […]