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Von Arno Klönne/Klaus Vack Ein Realitätsschock war es für viele professionelle Deuter des politischen Geschehens, als sie am 15. Februar aus den Fernsehnachrichten oder aus Meldungen der Nachrichtenagenturen zur Kenntnis nehmen mußten, daß weltweit Millionen von Menschen auf den Straßen waren, um Nein zu sagen zu dem Militärschlag, den der US-amerikanische Präsident und seine Verbündeten […]
amnesty international (ai-JOURNAL 01.03.2003) In der Debatte der vergangenen Monate über einen möglichen militärischen Angriff auf den Irak haben die amerikanische und die britische Regierung wiederholt die schweren Menschenrechtsverletzungen an der irakischen Bevölkerung erwähnt und dabei auch auf die Berichte von amnesty international hingewiesen. ai wertet diesen selektiven Rückgriff auf ihre Berichte als zynischen Missbrauch […]
Forum Menschenrechte – Pressemitteilung vom 20.2.03. Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin – von Nils Rosemann (0175 / 5 44 16 19) oder Ingeborg Rürup (030 / 88 25 230) In der derzeitigen Diskussion über die Zulässigkeit der Folter und ihrer Androhung zum Schutz anderer Rechtsgüter wird vergessen, dass die Unverletzlichkeit der menschlichen Würde, die […]
Länderbericht Irak von amnesty international 1. Die Menschenrechtslage im Irak amnesty international hat in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder auf weitreichende Menschenrechtsverletzungen im Irak aufmerksam gemacht. Zumeist handelte es sich bei den Opfern um vermeintliche politische Gegner und deren Angehörige sowie um Angehörige religiöser oder ethnischer Gemeinschaften. In den im Verlauf der Jahre veröffentlichten Berichten […]
Attac Deutschland Pressemitteilung Porto Alegre, 26. Januar 2002:. Während sich die USA mit zunehmender Intensität auf einen Angriff gegen den Irak vorbereiten, hat das Weltsozialforum in Porto Alegre ein deutliches Signal gegen den Krieg gesetzt. Auf der Eröffnungsdemonstration mit rund 100.000 TeilnehmerInnen spielte der Protest gegen den Krieg eine wichtige Rolle, und auch viele Workshops […]
Von Michael Schmid – Auszüge aus Leitartikel im Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb e.V., Nr. 35 vom Dezember 2002. Es ist etwas in Bewegung gekommen, in den letzten Jahren, das Hoffnung macht: die weltweiten globalisierungskritischen Bewegungen. Attac, das Menschen und Organisationen verbindet, die für soziale und ökologische Gerechtigkeit im Globalisierungsprozess streiten, ist ein Teil davon. […]
Von Klaus Vack Vor 50 Jahren, am 24. Juni 1952, erschien die erste Bild-Zeitung. Das Jubiläum wurde quer durch die Medien gefeiert, und Gerhard Schröder gratulierte. Kein Rückblick konnte jedoch an den 68er Protesten vorbeigehen, die dem von Bild herausgekitzelten Mordanschlag auf Rudi Dutschke folgten. Und unvergessen ist, daß es 1977 Günter Wallraff gelang, sich […]
Michael Schmid umreißt im Rundbrief des Lebenshaus vom Juni 2002 die unmenschlichen Folgen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Katrin Warnatzsch berichtet über ihre ganz praktische Begleitung von Flüchtlingen. Von Michael Schmid Es gibt viele Gründe, warum Menschen aus ihren Heimatländern fliehen – Gewalt, Krieg, Folter, Unterdrückung. In unserem Land angekommen – was nur noch relativ wenige schaffen – […]
Von Michael Schmid, aus: Rundbrief des Lebenshaus vom Juni 2002 Die Innenministerkonferenz (IMK) der 16 Bundesländer hat am 6. Juni 2002 beschlossen, dass Roma, Ashkali und andere Minderheiten aus Kosovo in Deutschland kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bekommen. Vorrang soll eine freiwillige Rückkehr haben. Duldungen sollen nur so lange verlängert werden, bis im Einzelfall die Rückführung möglich […]
PRO ASYL zum Antirassismustag; 20. März 2002 Frankfurt, 20.4.2002: Am kommenden Freitag wird der Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz entscheiden. Anlässlich des Antirassismustages der Vereinten Nationen am 21. März 2002 weist PRO ASYL darauf hin, dass unabhängig vom Schicksal des Zuwanderungsgesetzentwurfes eines sicher ist: Es bleibt auch künftig bei der strukturell rassistischen Ausgrenzung von Asylsuchenden durch […]