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Bislang mehr als 92 Prozent der syrischen Chemiewaffen außer Landes gebracht Von Wolfgang Kötter Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat […]
Bei den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffen in Syrien könnte statt Sarin Chlorgas eingesetzt worden sein – das fällt nicht unter das UN-Verbot. Von Andreas Zumach Eine unabhängige Untersuchung und Aufklärung der angeblichen „Giftgasangriffe“ vom 11. und 12. April auf das nördlich von Damaskus gelegene Dorf Kfar Seita ist weiterhin nicht in Sicht. Bislang bezichtigen sich die […]
Von Wolfgang Kötter Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Genf tagt in dieser Woche (9.-13.12.) die Jahresskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Unter Vorsitz von Judit Körömi aus Ungarn wollen die Vertreter der 165 Mitgliedstaaten über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Biowissenschaften beraten. Außerdem werden sie die wissenschaftlich-technischen […]
In Genf beginnt die Jahrestagung der Verbotskonvention gegen Anti-Personenminen Von Wolfgang Kötter Im Genfer UNO-Sitz beginnt heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz von Boudjemâa Delmi aus Algerien werden die 161 Vertragsstaaten eine Woche lang die bisherige Umsetzung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Außerdem wollen bisher noch abseits stehende Staaten […]
Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist Von Lutz Herden Gehen dem Friedensnobelpreis die Politiker aus? Es hat den Anschein. Vorbei die Zeiten, als Preisträger wie Martin Luther King (1964), Willy Brandt (1971), Michail Gorbatschow (1990) oder […]
Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Von Andreas Zumach – Kommentar Sämtliche Anlagen Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen sind seit gestern zerstört. Die Lagerorte bereits produzierter Giftgase sind versiegelt und werden von Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) […]
Auch deutsche Bundesregierung muss mögliche Kooperation offenlegen Die USA haben beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan immer wieder Völkerrecht gebrochen. Das bestätigt ein umfassender Bericht von Amnesty International. Bei einigen Angriffen kann es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. „Mit dem strikt geheim gehaltenen Drohnenprogramm gibt sich die USA eine Lizenz zum Töten, die menschenrechtliche Standards […]
Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar Von Lutz Herden Damit lassen sich die Fehlschlüsse des Osloer Nobelpreiskomitees aus den letzten Jahren nicht korrigieren. Geschweige denn aufheben, aber indirekt bekennen. Die Entscheidung für diesen Preisträger – die 1997 […]
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen steht jetzt in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe Von Wolfgang Kötter Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons – OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und […]
In der UNO wird über ein Verbot für autonome Waffen debattiert Von Wolfgang Kötter Wenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet – wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen […]