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Von Georg Rammer Der kriegstüchtige Minister steht im Turm des Kampfpanzers. In voller Gefechtsmontur weist er uns den Weg und das Ziel: nach vorne … Längst haben wir uns an die Fotos und Meldungen in den Medien gewöhnt: Kriegspropaganda aus allen Rohren (um im Bild zu bleiben). Im Visier: wir, das kriegsentwöhnte Volk. Seit Jahrhunderten […]
Expert:innen im Bereich unbemenschter Systeme fordern, zu prüfen, ob „Targeted Killing“ mit unterstützenden KI-Systemen als Kriegsverbrechen eingestuft werden sollte. Die derzeitige Nutzung von intelligenten Systemen und Mensch-Maschine-Schnittstellen in geheimdienstlichen und militärischen Sicherheitsapparaten müsse gestoppt werden. Aktuelle Berichte über den Einsatz von KI und intelligenten Waffensystemen in der derzeitigen militärischen Eskalation in Nahost haben verschiedene Expert:innen […]
Am 10. Juli 2023 erstattete der Bonner Diplom-Mathematiker Wolf Göhring Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier. Der Grund: Der Bundespräsident, so Göhring, habe mutmaßlich gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen. Im Sommerinterview des ZDF, das am 9. Juli ausgestrahlt wurde, hatte Herr Steinmeier nämlich mit Blick auf die Entscheidung Washingtons, Streumunition an die Ukraine zu liefern, […]
Bundesregierung muss sich gegen Lieferung und Einsatz aussprechen! „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht […]
Von Andreas Zumach Nicht explodierte Sprengkörper („Blindgänger“) aus Streubomben, die die USA vor über 50 Jahren in Vietnam, Laos und Kambodscha sowie vor 20 Jahren im Irakkrieg eingesetzt hatten, fordern nach wie vor jährlich hunderte Todes- und Verstümmelungsopfer unter der Zivilbevölkerung der betroffenen Länder. Humanitäre Hilfsorganisationen wie Handicap International, die sich bei der Räumung dieser […]
Solche Munition kann gepanzerte Ziele ohne Sprengung durchschlagen. Der entstehende Staub ist allerdings krebserregend. Von Urs P. Gasche Unter dem Titel „Aufregung um Uran-Munition für Kiew“ berichtete unter anderen die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, dass Großbritannien der Ukraine panzerbrechende Munition, die abgereichertes Uran enthält, für seinen Kampfpanzer liefern will. Das teilte das britische Verteidigungsministerium am 22. […]
Großbritannien liefert panzerbrechende Uranmunition Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt den Beschluss der britischen Regierung, panzerbrechende Uranmunition (Depleted Uranium, DU) in die Ukraine zu liefern. Durch den Einsatz von DU entstehen zusätzlich weitreichende und anhaltende Umwelt- und Gesundheitsschäden für die Menschen, die bereits unter dem Krieg leiden. Die Ärzt*innenorganisation appelliert an die Bundesregierung, auf Großbritannien und […]
Von Leo Ensel Parität in der Rüstung anzustreben, klingt gut. Jedenfalls zunächst. In Wirklichkeit erwies sich das Streben nach Gleichgewicht allzu oft als Motor einer wechselseitigen Aufrüstungsspirale. Was statt dessen nottut, ist eine Renaissance des „Neuen Denkens“. Stellen Sie sich bitte mal folgendes vor: Ihr Nachbar im Haus nebenan ist ein, sagen wir, nicht besonders […]
Das US-Verteidigungsministerium finanzierte Aufträge an ukrainische Labors, um „bioterroristische Angriffe“ abzuwehren. Von Urs P. Gasche Ausgerechnet Hunter Biden, Sohn des US-Präsidenten, soll solche Deals eingefädelt haben. Das geht aus geleakten E-Mails eines Laptops von Biden hervor. Die Echtheit aller E-Mails wird noch bestritten. Unabhängig davon dementieren offizielle Stellen in den USA, dass Labors in der […]
Die USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen über angebliche Biowaffenforschung als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück. Von Andreas Zumach Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen […]