Rüstungsexporte

Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!

Unterschriftenaktion startet zum Tag der Deutschen Einheit Zum Tag der Deutschen Einheit 2015 fordert „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen. „Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe kommt, müssen wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland ist weltweit […]

Atomwaffen & Abrüstung

„Krieg gegen Terror“ nicht länger unterstützen – Kampfdrohnen ächten

14 Jahre nach dem 11. September 2001 Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert ein Ende von Kampfdrohneneinsätzen und insbesondere ein Ende ihrer Koordinierung und Steuerung in Deutschland. Die AFRICOM-Zentrale (Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika) in Stuttgart und der US- und NATO-Militärstützpunkt Ramstein sind wichtige Strukturen für die Kriegsführung mit Drohnen. Die Bundesregierung muss sich kritisch mit […]

Rüstungsexporte

Abkommen zum Waffenhandel: Rüstungskontrolle ohne Transparenz

Die Vertragsstaaten konnten sich nicht auf verbindliche Regeln bei Rüstungslieferungen einigen. Das Abkommen soll den Handel einschränken. Von Andreas Zumach Die erste Vertragsstaatenkonferenz zum Abkommen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) im mexikanischen Cancún, die Freitag zu Ende ging, hat sich nicht auf uneingeschränkte Transparenz bei Rüstungslieferungen einigen können. Der Hauptwiderstand gegen die Vereinbarung […]

Atomwaffen & Abrüstung

Universal Soldier: Tötungsmaschinen, selbstgesteuert

In einem offenen Brief warnen Wissenschaftler und Technik-Experten davor, Kriegsroboter zu entwickeln Von Michael Schulze von Glaßer Künstliche Intelligenz, in Kurzform KI, wird zu einem Rüstungsthema. „Die Kernfrage der Menschheit lautet heute, ob ein weltweites KI-Wettrüsten gestartet oder verhindert werden soll“, heißt es in einem offenen Brief, den – als die Prominentesten – Stephen Hawking, […]

Atomwaffen & Abrüstung

Todesstrafe mit US-Drohnen bleiben, auch wenn Nebraska Hinrichtungen abschafft

Von Heinrich Frei Als ich vor Jahren am Schanzengraben in Zürich arbeitete, vis à vis der Börse an der Glärnischstraße, hatte ich einen Arbeitskollegen der aus einer bekannten Zürcher Henkersfamilie stammte, wie er mir erzählte. Während Generationen hatten seine Vorfahren Menschen hingerichtet. Ich verstand mich mit ihm sehr gut. Dies kam mir in den Sinn […]

Rüstungsexporte

G36-Skandal: Den Schuss nicht gehört

Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat ein Problem mit seinen Gewehren – aber nicht nur das. Steht die Firma vor der Pleite? Von Michael Schulze von Glaßer Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat es in den vergangenen Tagen bereits durchblicken lassen, jetzt ist es offiziell: Das G36-Gewehr wird von der Bundeswehr als nur bedingt einsatztauglich […]

Kriegsdienstverweigerung

EAK: Chemiewaffen gehören geächtet

Auf die nach wie vor bestehenden Gefahren von chemischen Waffen hat die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hingewiesen. „Trotz internationaler Abkommen spielen in aktuellen Konflikten wie in Syrien oder dem Herrschaftsgebiet der Terrororganisation IS chemische Waffen immer noch eine unheilvolle Rolle“, mahnt der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow (Radebeul) zum „Tag der Erinnerung an […]

Atomwaffen & Abrüstung

Das wahre Geheimnis der biologischen Waffen des Irak

Von Eric Margolis In den 1990er Jahren pflegten Journalisten zu scherzen: „Natürlich wissen wir, dass der Irak chemische Waffen besitzt. Wir haben ja die Lieferscheine, mit denen wir es beweisen können!“ Es stellte sich heraus, dass der Scherz exakt der Wahrheit entsprach. Als ich 1990 über den Irak berichtete – gerade vor der ersten massiven […]

Rüstungsexporte

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen

Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen – ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den […]

Rüstungsexporte

Deutschland ein zentraler Ort der Waffenproduktion

Von Tobias Pflüger Nachdem die Bundesregierung entschieden hat, Waffen an die kurdischen Peschmerga zu liefern und dies ausgerechnet am 1. September 2014 im Bundestag debattieren und mit einer Abstimmung unterstützen ließ, sind Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion wieder mehr im Fokus der Debatte. Dies wirft die Frage auf, welche Rolle dabei nun die bundesdeutsche Rüstungsindustrie spielt? Beschäftigte […]