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Von Gerhard Piper Die Schlacht um Falludscha hat begonnen. Am 8. November durfte der von der US-Regierung eingesetzte Chef der irakischen Übergangsregierung Ijad Alawi formal das Startsignal geben. Schon am Vortag hatte er mit der offiziellen Verhängung des Ausnahmezustandes formaljuristisch die pseudogesetzlichen Grundlagen für die bevorstehenden Opfer unter der Zivilbevölkerung geschaffen. “We are after terrorists. […]
Werner Dierlamm, Pfarrer in Ruhestand und Initiator der Ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben, wendet sich in einem sehr persönlich gehaltenen offenen Brief an die Unternehmensleitung von Heckler & Koch. Er fordert eine Einstellung der Produktion von Gewehren, die in Oberndorf am Neckar und anderswo hergestellt werden, mit denen Menschen in aller Welt seit Jahren totgeschossen […]
Von William Hartung Seit die Bush-Administration im Januar 2001 ihr Amt übernahm, sind die jährlichen Militärausgaben von etwa 310 Mrd. $ pro Jahr auf über 420 Mrd. $ pro Haushaltsjahr angestiegen. Zusätzlich zu diesen regulären Bewilligungen haben die Vereinigten Staaten zwei Regierungen gestürzt und zwei Nationen besetzt, was sie 177 Mrd. $ kostete. Und wir […]
Am 6. August jährt sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima zum 59. Mal. Das Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. ist einer Einladung der Wiener Friedensbewegung und Hiroshima Gruppe Wien gefolgt und hat eine Grußbotschaft zur traditionellen Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki in die österreichische Landeshauptstadt gesandt. Grußbotschaft nach Wien zum […]
Friedensaktivisten schließen Werkstor der Waffenschmiede Heckler & Koch mit Fahrradschlössern Unter dem Motto “Schließen statt schießen” hat DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin gemeinsam mit weiteren Friedensaktivisten heute mit Fahrradschlössern das Werkstor des Waffenproduzenten Heckler & Koch in Oberndorf verschlossen. Zuvor hatten die Demonstranten das Firmengelände mit einem Fahrradkorso umfahren. In Redebeiträgen kritisierten Gaby Ayivi aus Oberndorf und […]
NGO-Bündnis Landmine.de zieht gemischte Bilanz des ersten zivilgesellschaftlich erstrittenen Abrüstungsvertrages Am 1. März 1999 trat das Verbot von Anti-Personenminen in Form der “Ottawa-Konvention” in Kraft. Das erfolgreiche Zustandekommen dieses Vertrages beruhte erstmals auf einer zivilgesellschaftlichen Initiative. “Besonders der öffentliche Druck nicht zuletzt auch deutscher Nichtregierungs-Organisationen hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass verbliebene Minenhersteller und […]
Am 17. Januar 1961 warnte Präsident Dwight Eisenhower in seiner Abschiedsrede an das US-amerikanische Volk vor dem “Zusammenschluss eines gewaltigen militärischen Establishments und einer großen Waffenindustrie”, der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes entstanden war. Nur eine wachsame und informierte Bürgerschaft könne diesen “militärisch-industriellen Komplex” an der Ausübung von ungerechtfertigtem Einfluss in den […]
Von Wolfgang Sternstein Was unterscheidet den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat? Im Rechtsstaat geht Recht vor Macht, im Unrechtsstaat Macht vor Recht. Das ist, zugegeben, eine idealisierte Beschreibung des Verhältnisses von Macht und Recht, denn letztlich ist es die Macht, die das Recht setzt. Das Recht aber wirkt auf die Macht zurück und setzt ihr Grenzen. Der […]
Substantielle genetische Schäden und langfristige Gesundheitsrisiken aufgezeigt Zwölf Jahre nach dem erstmaligen Einsatz von abgereichertem Uran (Depleted Uranium, DU) in panzerbrechenden Geschossen im ersten Golfkrieg, haben die Armeen der USA und Großbritanniens diesen Waffentyp jetzt erneut eingesetzt. Im Golfkrieg von 1991 war es zu Panzerschlachten entlang der Grenzen zu Kuwait gekommen. Diesmal gab es offenbar […]
Die US-Amerikaner stehen an der Schwelle zur Produktion neuer atomarer Waffen, so genannter Mini-Nukes, die vor allem Ziele tief in der Erde knacken sollen. Welche politische und militärische Strategie hinter dem Vorhaben steckt und wer diese Politik vorantreibt, hat Otfried Nassauer untersucht. Wir dokumentieren seinen Text im Wortlaut. Der Autor ist Journalist und leitet das […]