Sehr geehrte Delegierte der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Sehr geehrte Mitglieder des Bundesvorstandes, Sehr geehrte Mitglieder des Parteirates, Sehr geehrte Mitglieder des Fraktionsvorstandes, als deutsche Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) begrüßen wir es sehr, dass sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm klar […]
Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Wahl von Staaten mit schlechter Menschenrechtspraxis in den für diese Fragen zuständigen Menschenrechtsrat der UNO wird seit seit vielen Jahren immer wieder kritisiert. Völlig zu Recht. Glaubwürdig ist diese Kritik allerdings […]
Der Friedensnobelpreis 2020 geht an das Welternährungsprogramm, die größte humanitäre Organisation der Welt. Von Andreas Zumach So falsch waren die Voraussagen vor der Vergabe des Friedensnobelpreises schon lange nicht mehr. Die meisten Auguren hatten die Klimakämpfer*innen von Fridays for Future , die im Kampf gegen die Coronapandemie befindliche Weltgesundheitsorganisation oder eine*n aus der in letzter […]
Die Vereinten Nationen werden 75 und müssen reformiert werden. Dennoch sollten ihre Leistungen nicht als selbstverständlich betrachtet werden. Von Andreas Zumach – Kommentar Ist der Multilateralismus gescheitert? Anlässlich des 75. Geburtstags der UNO wird diese Frage häufiger gestellt als je zuvor. Tatsächlich gibt es scheinbar wenig Anlass zu feiern. Da passt es gut, dass eine […]
Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Von Andreas Zumach US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko, sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von […]
Der US-Präsident unternimmt alles, um das internationale Atomabkommen mit Iran zu sabotieren. Vor allem die Europäer sollten dagegenhalten. Von Andreas Zumach – Kommentar Die seit Gründung der UNO größte Abstimmungsniederlage der USA im Sicherheitsrat war lange absehbar und wurde von der Trump-Administration ganz offensichtlich bewusst in Kauf genommen. Jetzt ist nach Auffassung der Strategen in […]
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach Die USA sind mit ihrem Versuch gescheitert, das im Oktober auslaufende Waffenembargo der UNO gegen Iran vollumfänglich und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Trump-Administration stieß am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New […]
Mit Covid-19 kehrt die Auseinandersetzung um Forschung und Entwicklung lebensnotwendiger Medikamente zurück: Schauplatz ist die WHO. Von Dr. Andreas Wulf. Medikamente bekämpfen Krankheitserreger, verlängern Leben, helfen bei chronischen Krankheiten, lindern Schmerzen, dämpfen Ängste, manche machen euphorisch, andere lassen Haare nachwachsen oder helfen beim Abnehmen. Gegen jede Krankheit ist ein Kraut gewachsen, hieß es früher. Heute […]
Im 75. Jahr der UNO steckt der Multilaterismus in seiner bisherigen Form in einer Sackgasse. Von Thomas Gebauer Noch unter dem Eindruck des Zweiten Weltkriegs und verbunden mit großen Hoffnungen entstanden vor 75 Jahren die Vereinten Nationen. Nie wieder sollten die Verhältnisse in der Welt gewaltförmig eskalieren; endlich sollte das Recht auf ein würdiges Leben […]
Die Gates-Stiftung ist nicht Ursache der Probleme der globalen Gesundheitspolitik und der WHO. Mit ihrem Verständnis von Wohltätigkeit trägt sie dennoch dazu bei. Von Dr. Andreas Wulf Bei den wöchentlichen Protesten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie, die die deutsche Öffentlichkeit und die Medien seit ein paar Wochen beschäftigen, tauchten neben bekannten und weniger […]
