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Angela Merkel sprach sich für Geflüchtete aus und gibt sich noch immer ungewohnt haltungssicher. Warum die Kanzlerin in Europa keine Mauer bauen wird. Von Ulrike Baureithel Wenn man ein Fremder ist, hat man keine Wahl, heißt es in Jenny Erpenbecks buchpreisverdächtigem Flüchtlingsroman Gehen, ging, gegangen. Wenn man aus einem Land flieht, in dem Bürgerkrieg herrscht, […]
Asylrecht Mit dem Begriff „Paketlösung“ verschleiern die Grünen die Verschärfungen. Die Flüchtlingspolitik bleibt dabei auf der Strecke Von Ulrike Baureithel Winfried Kretschmann liebt offene Grenzen. Für den Ministerpräsidenten eines Landes, das einen derart hohen Exportüberschuss verzeichnet wie Baden-Württemberg, stellt der zollfreie europäische Güterverkehr die Existenzgrundlage dar. Aber auch beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA […]
Die Politik grenzt Flüchtlinge immer noch viel zu sehr aus. Die Gesellschaft ist da zum Glück viel weiter. Davon profitieren wir alle Von Ulrike Baureithel Angenommen, der in Bialystok geborene polnisch-jüdische Augenarzt Ludwik Lejzer Zamenhof, der viele Sprachen konnte und sich für eine universale Weltsprache einsetzte, hätte 1887 den Friedensnobelpreis bekommen. Dann würden wir heute […]
Neonazis zünden ein Flüchtlingsheim an und die herrschende Politik forciert ein rassistisches Klima. Was Meißen und Freital mit Seehofer, Gauck und der EU zu tun haben Von Ulrike Baureithel Es brennt wieder in Deutschland. In der sächsischen Domstadt Meißen rottet sich der rechte Mob zusammen, „Initiative Heimatschutz“ nennt er sich. Ob er direkt für den […]
Zwei Flüchtlinge wurden in einer Zelle schwer misshandelt. Das zeigt: Wir brauchen dringend eine Institution, die die Polizei kontrolliert Von Ulrike Baureithel Der Vorfall erinnert an den Folterskandal von Abu Ghraib. An die Bilder der irakischen Inhaftierten, die von US-Wachpersonal gefoltert wurden. Was sich genau in den Gewahrsamszellen der Bundespolizei in Hannover abgespielt hat, werden […]
Wenn bei den polizeilichen Gegenmaßnahmen aufgrund „erhöhter Gefährdungslage“ die Freiheit auf der Strecke bleibt, macht sich unsere Gesellschaft lächerlich Von Ulrike Baureithel Manchen mag die berüchtigte klammheimliche Freude beschlichen haben, als im Januar in Dresden eine Pegida-Demonstration verboten worden war, weil die Polizei deren Sicherheit nicht mehr gewährleisten konnte. Dass damit auch das Versammlungsrecht zur […]
Behinderungen können künftig schon mit einem Bluttest erkannt werden. Das wird unsere Gesellschaft verändern Von Ulrike Baureithel Aber wenn es doch hilft, Herr Doktor! Ärzte kennen diesen empörten Ruf ihrer Patienten, wenn sie diesen gerade erklärt haben, dass ein bestimmtes Medikament zwar existiere, aber in Deutschland entweder nicht zugelassen oder nicht von der Krankenkasse bezahlt […]
Assia Djebar wurde für den Literaturnobelpreis gehandelt und wäre die erste indigene Preisträgerin aus Afrika gewesen. Vergangene Woche ist sie in Paris gestorben Von Ulrike Baureithel Wer den Existenzialismus in seiner Jugend als intellektuelle Muttermilch aufgesogen hat, dem schien Algerien nah und fremd zugleich. Mit Albert Camus’ poetischem Rigorismus schien alles gesagt von jenem Küstenstreifen […]
Pegida: Das geistige Klima der vergangenen Jahre war der Nährboden für jene Ressentiments, die sich jetzt in Dresden und anderswo zeigen Von Ulrike Baureithel In Deutschland brennt es wieder. Die Festbeleuchtung in den Konsumtempeln der Städte. Kurz vor Jahresende waren es die Lichter am Weihnachtsbaum. Und irgendwo, in einem fränkischen Ort namens Vorra, zuvor auch […]
Asylsuchende werden hierzulande schnell einsortiert: Wer ist willkommen, wer geduldet und wer unerwünscht? Diese Hierarchisierung spaltet die Flüchtlingsgemeinschaft Von Ulrike Baureithel Mona ist eine der Glücklichen. Sie lebt in Berlin, ihr Asylantrag wurde bewilligt und sie hatte sogar eine Arbeitserlaubnis. In ihrem Herkunftsland war sie im Bildungsbereich tätig, doch daran war in Deutschland nicht zu […]