Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband von über 50 Organisationen und Gruppen aus der Friedensbewegung, kritisiert das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands, wozu das Referendum vom Sonntag gehört, ebenso wie die destruktive Politik des Westens. Das Referendum mit seiner Mehrheitsentscheidung für einen Anschluss an Russland hat eine neue Situation geschaffen. Sie legitimiert für beide Seiten das […]
Russland verhält sich in der Ukraine-Krim-Krise so, wie es vom Westen jahrzehntelang behandelt wurde – als gegnerische Großmacht Von Lutz Herden Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte im ARD-Brennpunkt vom 4. März ein Einsehen mit der Wahrheit und ließ sie anklingen. Nach 1990 sei bei der Ostpolitik des Westens der Appetit beim Essen gekommen und groß […]
Die Diskussion über den Konflikt um die Ukraine und ihre autonome Provinz die Krim ist voll entbrannt. In der öffentlichen Berichterstattung dominiert die Verurteilung des russischen Vorgehens. Härteres Auftreten gegen Russland als Brecher des Völkerrechts wird gefordert. Der friedenspolitische Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Andreas Buro, legt ein Papier als Diskussionsgrundlage für eine […]
Manöver von US- und polnischen Streitkräften sollen Ängste vor Moskau lindern. Die Nato entsendet Awacs-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Von Andreas Zumach Die Nato hat wegen der Krise in der Ukraine Awacs-Aufklärungsflüge über Polen und Rumänien angekündigt. Die Nato-Botschafter hätten solchen Einsätzen am Montag zugestimmt, sagte ein Sprecher des Militärbündnisses in Brüssel. Die beiden Nato-Mitglieder […]
Von Uri Avnery BENJAMIN NETANJAHU kann sehr gut Reden halten, besonders vor Juden, Neokonservativen und dergleichen. Die springen dann auf und ab und applaudieren wie wild allem, was er sagt, und sei es, dass morgen die Sonne im Westen aufgeht. Die Frage ist: Kann er sonst noch irgendetwas? SEIN ULTRARECHTER Vater hat einmal über ihn […]
Erklärung der Kooperation für den Frieden zur Kriegsgefahr in Europa Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, fordert die Regierungen in Ost und West auf, alles zu vermeiden, was die Situation in der Ukraine weiter verschärft. Sowohl alle Truppenbewegungen als auch die verbale Kriegsrhetorik […]
Von Hans-Josef Fell Schneller als viele es ahnen konnten, hat Russland seine militärische Macht in der Ukraine demonstriert. Dabei hätte die wirtschaftliche Abhängigkeit der Ukraine, vor allem bei Erdgas und Erdöl völlig genügt, um die neue pro-europäische Führung in Kiew schnell in die Knie zu zwingen. Neue Gasabschaltungen, vor allem in Winterzeiten, würden Regierung und […]
Von Karl Grobe Dem Nato-Generalsekretär ist die Tragweite des russisch-ukrainischen Gas- und Flottenvertrags gewiss nicht entgangen. Sicherheitshalber tut Anders Fogh Rasmussen aber so, als gehe es das Bündnis gar nichts an, was die Präsidenten Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch am Mittwoch in Charkow beschlossen haben. Der bilaterale Vertrag, interpretierte er, werde die Ukraine (und Georgien) […]
Von Karl Grobe Am Denkmal der Freiheitskämpfer hat ein Veteranenverband einen Kranz niedergelegt. Das ist so selbstverständlich, dass man es nicht erwähnen muss. Es handelt sich um Bürger der Ukraine, die entweder der Aufstandsarmee UPA angehört haben oder sich zu deren Tradition bekennen. Der Veteranenverband hat Zwielichtiges an sich. Zwielichtiges in deutscher Sicht. Jenen anderen […]
