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Erklärung des Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden zur Ukraine Die sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen, die sich aus […]
Obama droht Russland erneut mit Sanktionen, sollten die Ergebnisse aus Genf nicht umgesetzt werden. Moskau und Washington legen diese unterschiedlich aus. Von Andreas Zumach Wird die Donnerstagabend in Genf erzielte Vereinbarung zur Deeskalation der angespannten Lage in der Ukraine jetzt auch schnell umgesetzt? Zumindest in Washington und Berlin überwiegt die Skepsis. US-Präsident Barack Obama und […]
Von Konstantin Wecker Liebe Freunde, gerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: „Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es „erdrückende Beweise“ gäbe, dass Russland in der Ostukraine Unruhe stifte.“ (SPIEGEL online) Erinnert die Wortwahl nicht fatal […]
Nation oder keine Nation? Russisch oder doch nicht russisch? Die historische Dimension des Ukraine-Konflikts. Von Karl Grobe Die Ukraine soll sich gefälligst vom Westen fernhalten und ihre inneren Angelegenheiten allein regeln. Das meinte jüngst Russlands Außenminister Lawrow. Die russische Einmischung, die zur Abspaltung der Krim geführt hat, fand er hingegen wohl ganz in Ordnung; sie […]
Um die kritische Lage im Osten der Ukraine zu entschärfen, muss die Übergangsregierung in Kiew der dortigen Bevölkerung entgegenkommen. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Demonstrationen und Besetzungsaktionen der letzten Tage in mehreren ostukrainischen Städten ähneln zwar in mancher Hinsicht jenen auf der Krim vor ihrer völkerrechtwidrigen Annexion durch Russland am 23. März. Aber es […]
Notwendigkeit einer dezentralen Energiewende Von Henrik Paulitz Hinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen. Die dezentrale Energiewende bietet perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen um Energie. Kurzfristig kommt es darauf an, mit diplomatischen Mitteln den Frieden in Europa zu bewahren. Gasvertrag der Regierung Tymoschenko Die […]
Der Vorstand der deutschen Sektion der IPPNW (Internationale Ärzte und Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges) erklärt: Die deutsche Sektion der IPPNW fordert von Regierung und Parlament eine eindeutige Ablehnung militärischer Maßnahmen und ein Bekenntnis zu ziviler Konfliktbearbeitung. Die Abkehr von einem machtpolitisch und wirtschaftspolitisch motivierten Konfrontationskurs ist dringend erforderlich. Wir beobachten die Eskalation der […]
Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtkonflikte Von Jürgen Wagner, IMI-Studie 2014/02b Inhaltsverzeichnis Neoliberales Assoziationsabkommen Geopolitisches Filetstück: Heute die Ukraine… Testlauf für die neue deutsche Weltmachtpolitik Innerimperialistische Reibereien Eskalation oder Politik der Äquidistanz Die komplette Studie gibt’s hier: http://www.imi-online.de/download/2014_02b_jwagner.pdf Einleitung Im November 2013 fällte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch die Entscheidung, die Verhandlungen seines Landes über die […]
Von Uri Avnery EINE CHINESISCHE Verwünschung lautet: „Mögest du in historischen Zeiten leben!“ (Wenn es diese Verwünschung noch nicht gibt, sollte man sie erfinden.) Diese Woche war historische Zeit. Die Krim hat sich von der Ukraine abgespalten. Russland hat sie annektiert. Das ist eine gefährliche Situation. Niemand weiß, wie sie sich entwickeln wird. NACH MEINEM […]
Barack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden Von Konrad Ege Das Verlangen, Russland nochmal eins auszuwischen, ist in Teilen der politischen Klasse der USA durchaus vorhanden. Auch wenn diese Haltung in Moskau Impulse stärkt, die das Zusammenleben mit der Großmacht im Osten […]