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Jede deutsche Beteiligung im Konflikt in der Straße von Hormus ist unakzeptabel Von Tobias Pflüger Am Persischen Golf folgt derzeit eine Krise auf die andere. Zuletzt traf es den iranischen Tanker „Sabiti“. Auf dem Schiff sollen sich Mitte Oktober zwei Explosionen ereignet haben. Das iranische Außenministerium meinte, es sei „gefährliches Abenteurertum“, die Iranische Ölgesellschaft (NIOC) […]
Von Tobias Pflüger Gestern hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine alarmierende sicherheitspolitische Grundsatzrede. Internationale Politik ist für Annegret Kramp-Karrenbauer offenbar nur Großmächte-Politik und Kanonenbootdiplomatie. Kramp-Karrenbauer betätigt sich einmal mehr als Scharfmacherin der deutschen Politik. Nach den ersten Monaten mit der CDU-Vorsitzenden als Verteidigungsministerin kann man nur feststellen: Jetzt ist mehr als deutlich, wofür AKK steht – […]
Von Tobias Pflüger Dass ausgerechnet die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun Verteidigungsministerin wird, ist garantiert nicht ihrer Kompetenz im Themenbereich Militärpolitik geschuldet. Das Verteidigungsministerium als Karriere-Sprungbrett zur Kanzlerin zu nutzen ist fatal. Angela Merkel und die CDU zeigen damit, dass sie die Besetzung des Verteidigungsministeriums nur instrumentell nutzen. Die von Annegret Kramp-Karrenbauer bekannten Äußerungen zur Bundeswehr […]
Von Tobias Pflüger – Rede beim Ostermarsch am 18.04.2019 in Ulm Liebe Ulmerinnen und Ulmer, liebe Demonstranten, zuerst mal von meiner Seite aus: Eine herzliche Gratulation an Euch! Weil es ist Gründonnerstag, und normalerweise sind Ostermärsche Ostersamstag und Ostermontag. Und Ihr habt das Wagnis gestartet, einen Ostermarsch am Gründonnerstag zu machen. Und nach dem, was […]
Von Tobias Pflüger – Rede beim Ostermarsch in München am 20.4.2019 Liebe Münchnerinnen und Münchner, liebe Ostermarschiererinnen und Ostermarschierer, gerade eben wurde beschrieben, seit wann die Friedensbewegung auf die Straße geht. Ein ganz wichtiger Punkt, warum wir zum Beispiel in den 80er Jahren auf die Straße gegangen sind: damit es keine Stationierung von Mittelstreckenraketen gibt. […]
Von Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den […]
Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch Baden Württemberg in Stuttgart am 31. März 2018 Von Tobias Pflüger Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, derzeit führt die Türkei einen völkerrechtswidrigen Krieg in Afrin mit Waffen aus Deutschland und wir sagen von hier aus: Es darf keine Rüstungsexporte mehr in die Türkei geben. Bis heute […]
Die Militärpolitik im künftigen Koalitionsvertrag der Großen Koalition Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Am 12. Januar 2018 hatten die Verhandler von CDU/CSU und SPD ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und hielten die Ergebnisse in einem Sondierungspapier fest, dessen problematische außen- und sicherheitspolitischen Aspekte leider in der anschließenden Debatte kaum eine Rolle spielten (siehe IMI-Standpunkt 2018/002). Am […]
Von Tobias Pflüger Natürlich gibt es ein strukturelles Problem bei der Bundeswehr: Uniformen, autoritäre Strukturen, Befehl und Gehorsam, schießen lernen, ziehen auch Rechtsextreme und Neonazis an, wenn natürlich auch nicht ausschließlich, niemand sagt, jede*r Bundeswehrsoldat*in ist ein Neonazi. Die Bundeswehr-Führung mit der Ministerin Ursula von der Leyen weiß von diesen strukturellen Problemen, hat das aber […]
Von Tobias Pflüger Traditionell findet an einem der ersten Wochenenden des Februar die so genannte Sicherheitskonferenz in München statt. Die Sicherheitskonferenz hat sich aus der Wehrkundetagung entwickelt und ist zum Stelldichein der Mächtigen und Regierenden dieser Welt geworden. Dort wird – schwerpunktmäßig aus der Sicht der westlichen Regierungen – Geo- und Militärpolitik diskutiert. Die Sicherheitskonferenz […]