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Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum Völkerrecht in Syrien Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen. Der Militärschlag, der ohne […]
Neuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine Zivilisten zu treffen. Das führte zu zahlreichen Todesopfern. Vor einem Jahr, am 6. Juni 2017, begann die US-geführte Koalition ihre Offensive auf die syrische Stadt Rakka. Der neue Amnesty-Bericht „’War of […]
Emanzipatorische Perspektiven in einem zerstörten Land? Bernd Drücke – Kommentar Innenpolitisch steht US-Präsident Donald Trump auch aufgrund der Veröffentlichung des Enthüllungsbuches „Größer als das Amt“ von Ex-FBI-Chef James Comey unter Druck. Was liegt da aus seiner Sicht näher als auf dicke Hose zu machen und zur Ablenkung einen Angriff mit 100 „schönen Raketen“ (so Trump […]
Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6. Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues […]
Israel greift das Bürgerkriegsland Syrien immer häufiger an, um dort die Präsenz und den Einfluss Teherans zurückzudrängen Von Sabine Kebir Etliche ausländische Mächte, die in Syrien verdeckt oder offen militärisch eingreifen, begründen das seit 2011 mit dem angeblich alternativlosen Kampf gegen das Assad-Regime. Seit 2014 wird der Syrien-Interventionismus vornehmlich mit dem Vorgehen gegen den Islamischen […]
Steht ein neuer Krieg gegen den Iran bevor? Von Mohssen Massarrat Nach dem ersten Ölpreissprung 1973/1974 und den steigenden Öleinnahmen wurde gezielt ein Wettrüsten im Mittleren Osten geschürt. Diese Entwicklung hat bisher zahlreiche Kriege hervorgerufen, über 2 Millionen Tote und verbrannte Erde in der gesamten Region hinterlassen. Das gegenwärtige Wettrüsten zwischen der unheiligen Allianz Israel […]
Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll auf wenige Härtefälle begrenzt werden. Diesen Plänen muss die Annahme zugrunde liegen, dass die Betroffenen demnächst in ihre Heimat zurückkehren könnten. An der Realität in Syrien geht dies – und damit der Gesetzentwurf der Bundesregierung – jedoch meilenweit vorbei. Der Entwurf des Gesetzes „zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär […]
Von Clemens Ronnefeldt Alle drei Staaten, die in der Nacht des 14. April 2018 Ziele in Syrien bombardierten, haben eine koloniale Vergangenheit in der Region, deren Auswirkungen bis in die Gegenwart reichen. Im Sykes-Picot-Abkommen von 1916 teilten Frankreich und Großbritannien den vorderen Orient unter sich auf, der Libanon wurde von Frankreich als eigener Staat mit […]
Der vermeintliche Gasangriff von Duma musste bereits am letzten Samstag als Begründung für den völkerrechtswidrigen Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich herhalten. Das ist auch deshalb bemerkenswert, da sogar der amerikanische Verteidigungsminister Mattis offen zugibt , dass es gar keine „soliden Beweise“ für einen Giftgasangriff gibt. Zweifel hat auch die mehrfach mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete […]
Von Karin Leukefeld Seit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, schreibt Karin Leukefeld aus Beirut. Mit Syrien warteten der Libanon und die ganze Region. Der Westen, der diese völkerrechtswidrige Aggression von langer Hand geplant und das Land bereits im Vorfeld zwischen den „Siegermächten“ aufgeteilt hat, hatte […]