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Neben Libyen und Syrien führt das türkische Militär seit Mitte Juni Krieg auch im Nordirak. Ein Bericht aus Sicht der Betroffenen. Von Amalia van Gent Die jüngste Operation der türkischen Armee im Nordirak unter dem phantasievollen Namen „Adlerkralle“ begann mitternachts am 15. Juni 2020: Dutzende Kampfjets F-16 und unbemannte Drohnen starteten in Diyarbakir, der heimlichen […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ kritisiert den Antrag der Bundesregierung zur „Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ (Drucksache 19/17790) vom 11. März 2020. Darin fordert die Bundesregierung, dass die Bundeswehr in Irak und Syrien ab April 2020 für Luftbetankung […]
Türkei: Präsident Erdogan will, dass sein Land die Folgen der gescheiterten Syrien-Politik des Westens nicht allein tragen muss Von Sabine Kebir Es gibt ein Sprichwort, das an die Haltung der EU gegenüber der Türkei erinnert: „Wasch mich, aber mach mich nicht nass!“ Obwohl NATO-Mitglied und theoretisch weiterhin EU-Beitrittskandidat, missachtet Ankara nicht nur die hehren Ziele […]
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine […]
Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert die Einstellung der Kämpfe und die Suche nach zivilen Lösungen Für die menschlich katastrophale und politisch komplexe Lage in Idlib gibt es keine militärischen Lösungen. Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert die Bundesregierung stattdessen auf, politische Verantwortung für die gesamte Region zu übernehmen, […]
Der Sicherheitsrat der UNO beschränkt die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln in Syrien – mit unglaubwürdigen Argumenten. Von Andreas Zumach Über 1,6 Millionen hilfsbedürftige Menschen im Nordwesten Syriens, insbesondere in der militärisch weiterhin heftig umkämpften Provinz Idlib, dürfen auch weiterhin von humanitären Organisationen der UNO mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen überlebenswichtigen Gütern versorgt werden – […]
Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Fortsetzung der UN-Syrienhilfe ist von USA und EU kritisiert worden. Der Westen ist auch nicht unschuldig. Von Andreas Zumach – Kommentar Über 1.6 Millionen hilfsbedürftige Menschen im Nordwesten Syriens , insbesondere in der militärisch weiterhin heftig umkämpften Provinz Idlib, dürfen auch weiterhin von humanitären Organisationen der UNO mit […]
Am Rande des bevorstehenden NATO-Gipfels soll es heute ein vertrauliches Treffen von Bundeskanzlerin Merkel, dem französischen Präsidenten Macron und dem britischen Premierminister Johnson mit dem türkischen Präsidenten Erdogan geben. Laut mehreren Medienberichten soll es dort auch um eine weitere Aufstockung der Zahlungen im Rahmen des EU-Türkei-Deals sowie um die Fortsetzung der migrationspolitischen Zusammenarbeit gehen. Die […]
Erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges setzen sich die Konfliktparteien im Genfer Uno-Gebäude an einen Tisch. Die kurdischen Kräfte sind nicht dabei. Von Andreas Zumach Achteinhalb Jahre nach Beginn des syrischen Bürgerkrieges im März 2011 sind VertreterInnen der Assad-Regierung und einer Koalition diverser Oppositionsgruppen und Rebellenmilizen am Mittwoch erstmals in einem Raum zusammengekommen: Mit einer Eröffnungszeremonie […]
Nach Donald Trump segnet auch Wladimir Putin die türkische Invasion in Syrien ab – und verletzt ebenso grob das Völkerrecht. Von Amalia van Gent Eines sollte man dem türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan lassen: Seinen unstillbaren Machthunger vertritt er im In- und Ausland konsequent, beständig und wenn es sein muss auch skrupellos. Erst letzte Woche […]