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Von Michael Jäger HARTZ IV: Viele werden am 1. Januar begreifen, dass man sie in Sozialhilfeempfänger verwandelt hat Während seit Anfang der Woche die Antragsformulare für das neue Arbeitslosengeld II verschickt werden, bemächtigt sich der politischen Klasse eine merkwürdige Unruhe. Sogar der stellvertretende FDP-Vorsitzende Brüderle schlägt vor, Hartz IV um ein Jahr zu verschieben. Warum […]
Sarkasmus und Ironie für die Freisprüche Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac kritisierten heute anlässlich der Freisprüche im Mannesmann-Prozess das Geschäftsgebaren des Konzerns Vodafone mit einer Aktion vor dem Düsseldorfer Landgericht. Ironisch wurde dabei der Freispruch für die Manager bejubelt. Für die Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks und viele andere Menschen bedeuten diese Freisprüche die Machtlosigkeit des […]
Der Mobilfunkanbieter Vodafone reagiert zunehmend nervös auf die “Vodaklau” – Kampagne von Attac. Wie das globalisierungskritische Netzwerk mitteilte, wurde am Wochenende die örtliche Polizei in Göttingen um Hilfe gebeten, um zu verhindern, dass Mitglieder der lokalen Attac-Gruppe in der Nähe einer Vodafone-Filiale Flugblätter verteilten. Es wurden zwei Platzverweise aus- gesprochen. Gleichzeitig wurden in München Protest-Postkarten, […]
Von Ulrike Baureithel DIE 900-EURO-BEVöLKERUNG. Ob mit Transferleistung, Billigjob oder gemeinnütziger Arbeit – Hartz IV produziert bewusst Bürger zweiter Klasse Die unter dem Begriff Hartz IV entrollte neue Armutsschleife hatte noch nicht einmal richtig den Bundesrat passiert, da intonierten bereits die Einpeitscher und Zyniker den Chor: Hartz sei erst ein “ganz, ganz kleiner Schritt”, setzte […]
Von Bärbel Danner und Paul Schobel – Rede zum Europäischen Aktionstag für soziale Gerechtigkeit am 3. April 2004 in Stuttgart “Totgesagte leben länger…”, behauptet ein Sprichwort und hat wieder einmal recht. Mit nie geahnter Wucht ist nun die “Soziale Frage” aus der Requisitenkammer des 19. Jahrhunderts auf die Bühne zurückgekehrt. Kein Wunder! Denn eine andere […]
Die überwältigende Beteiligung unzufriedener BürgerInnen an den Protesten gegen den Sozialabbau am 3. April 2004 setzt ein klares Zeichen gegen die Sparwut und die massiven Kürzungen in allen Lebensbereichen. Diese Menschen haben es satt mit ansehen zu müssen, dass die im Bundestag vertretenen Parteien einen Generalangriff auf die sozialen Grundlagen in unserem Land starten. Laut […]
Von Christoph Butterwegge Obwohl niemand bezweifelt, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, ist es falsch, von einer “Krise des Sozialstaates” zu sprechen, weil damit suggeriert wird, er sei Verursacher der Probleme beziehungsweise für gesellschaftliche Fehlentwicklungen verantwortlich. Tatsächlich leidet der Sozialstaat selbst unter der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems, das schon seit Jahrzehnten weder […]
Von Corinna Genschel/Theo Christiansen/Dirk Vogelskamp (Komitee für Grundrechte und Demokratie) Mit der “Agenda 2010” und den anderen Reformgesetzen werden für viele Menschen Armut und Existenzunsicherheit zunehmen, werden Menschenrechte gespalten, Demokratie wird weiter untergraben. Der derzeitige Ab- und Umbau sozialer Sicherungssysteme zerstört die menschenrechtlichen und demokratischen Grundlagen dieser Gesellschaft. Zu nennen sind insbesondere die Rentenreformen, mit […]
Von Peter Grottian/Wolf-Dieter Narr/Roland Roth * Die “Agenda 2010” ist Ausdruck interessierter Unverantwortlichkeit. Das, was die Bundesregierung und die etablierten Parteien rund um die herzöglichen Hartzereien bieten, kennzeichnet zugleich die Unfähigkeit und Gleichgültigkeit dessen, was als “Politische Klasse” bezeichnet wird. Unfähig sind diese professionellen “Volksvertreter”, den global erweiterten, neoliberal-kapitalistischen Interessen eine grundrechtlich demokratisch ausweisbare Politik […]
Gemeinsame Pressemitteilung Demonstration gegen Sozialkahlschlag Berlin, 01.11.2003 Weit mehr als 100.000 Menschen haben in Berlin gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung demonstriert. Aus über 100 Städten waren Busse in die Hauptstadt gekommen. Die Veranstalter, zu denen unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Gliederungen der Gewerkschaften IG Metall, Verdi, IG BAU und GEW sowie der Runde […]