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Von Elmar Altvater OPEL-KRISE: Die geplanten Massenentlassungen sind Folgen einer Überproduktion und zeigen die Gefahr einer schweren Deflation an Wer Schröders Super, den cleveren Clement, im Fernsehen stotternd die Arbeiter von Opel-Bochum beschwören sah, die Bänder doch wieder laufen zu lassen, konnte meinen, der verstorbene liberale Ex-Wirtschaftsminister Rexrodt spräche vor den Kameras. Der hatte sich […]
Von Michael Opielka GRUNDEINKOMMEN STATT HARTZ IV – Es geht nicht um radikale Gleichmacherei, sondern um Existenzsicherung und Schutz vor Armut Schon lange nicht mehr bedeuten Reformen das, was sie in den ersten Nachkriegsjahrzehnten einmal waren: Verbesserungen für diejenigen, die eher im Schatten der Gesellschaft stehen. Hartz IV, betrieben von Rot-Grün und gefördert von Schwarz-Gelb, […]
Von Karin Nungeßer WOHLSTAND IN DEUTSCHLAND: Es ist höchste Zeit, mit einer Debatte über Umverteilung zu beginnen In diesem Herbst sollte der zweite Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erscheinen. Doch die lässt sich – vielleicht aus taktischen Gründen – Zeit. Nun soll es spätestens 2006 so weit sein. Doch auch so steht fest: eine Trendwende […]
Der typische Demonstrant, der gegen Hartz IV auf die Straße geht, ist männlich, um die 50 Jahre alt, gut gebildet und gut informiert. Laut einer Studie ist oder war er hochqualifizierter Angestellter oder Arbeiter, ist deutlich links orientiert und direkt oder über Familienangehörige von der Reform betroffen. >> Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung Zusammenfassung […]
Von vielen Politikern werden die Proteste gegen Hartz IV und anderen Sozialabbau verurteilt. Das verwundert nicht weiter. Es wird aber auch die Verwendung des Begriffs “Montagsdemonstrationen” scharf kritisiert. So hat Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) von einer Beleidigung der historischen Montagsdemonstrationen gesprochen. Der Vergleich mit den Protesten 1989 sei “eine Zumutung, eine Beleidigung der historischen Montagsdemonstrationen und […]
Die Leipziger Montagsdemonstrationen leiteten 1989 die politische Wende in der DDR ein. Sie begannen am 25. September 1989 nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche. Zunächst zogen damals nur etwa 6.000 Menschen durch die Straßen der Innenstadt. Am ersten Oktober-Montag waren es bereits 20.000, dann 100.000 und schließlich mehr als 300.000. Den Demonstrationen stets vorausgegangen waren […]
Im Gespräch Andreas Kahler mit dem Konsumtheoretiker Gerhard Scherhorn über bürgerschaftliches Engagement und Kommunen, die Probleme haben, wenn BürgerInnen selbstbestimmt handeln wollen. FREITAG: Alle Welt ruft nach mehr Wachstum; man beschwört die Binnennachfrage und Konsumsteigerung, um die lahmende Konjunktur zu beleben, selbst viele Grüne entdecken wieder Keynes. Wie erklärt sich demgegenüber Ihr Interesse an “Subsistenzökonomie”, […]
Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 22.08.2004 “Schnalle deinen Gürtel enger noch ein Loch – es geht ja, es geht ja, es geht ja immer noch -, erst denkt man, es geht nicht und dann geht’s doch”, sang 1933 der ‘rote Orpheus’ Ernst Busch. Man sagt zwar, in denselben Fluß steigt man nie zweimal – […]
Von Oskar Negt ANGSTROHSTOFF – Der jüngste Angriff auf die Lebenszeit Die Krisenbewältigungsfantasie treibt zur Zeit seltsame Blüten; jeden Tag eine neue, und sie muss, wenn sie öffentliches Interesse auf sich lenken will, einem originellen Einfall ihr Dasein verdanken. Manchmal kann der ernüchterte Zeitgenosse den Eindruck gewinnen, solche Lösungsvorschläge für widerständige Probleme unserer Arbeitsgesellschaft sind […]
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. “Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt […]